Regelungen in vier Bundesländern

Stand: 13. Oktober 2021, 11:50 Uhr

Eine Landeskirche, vier Bundesländer: Wo staatlicher und landeskirchlicher Föderalismus aufeinandertreffen, wird es mitunter etwas unübersichtlich. Die Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland passieren nicht im Gleichklang.

Für die großen Bereiche unserer Arbeit sortieren wir nachfolgend nach Bundesländern, was je aktuell wo gilt – und wir aktualisieren so zügig wie möglich. Jenseits dessen, was jetzt regional wieder erlaubt ist, gilt nach wie vor unsere Prämisse: Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. So ist beispielsweise der solidarische Schutz von Risikogruppen ein gewichtiger Punkt bei den Entscheidungen der jeweils zuständigen Gremien auf allen Ebenen der Evangelischen Kirche im Rheinland.

> Nordrhein-Westfalen
> Rheinland-Pfalz
> Saarland
> Hessen

 

Arbeitsrecht

„Hinweise zu arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Corona“ finden Sie im Intranet unter:
Themen/Arbeitsrecht/Corona.

 

Gottesdienste
Für die Durchführung von Gottesdiensten gibt es in den vier Bundesländern unterschiedliche Regelungen.
Was bei Konfirmationsgottesdiensten besonders zu beachten ist, finden Sie unter: https://news.ekir.de/wp-content/uploads/sites/3/2021/06/Schutzkonzept-Konfirmationsgottesdienste-Aktualisierung.pdf

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen gelten die Regelungen der Coronaschutzverordnung vom 17. August 2021 in der ab 8. Oktober 2021 geltenden Fassung.
https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw

Die bisherigen Regelungen zu verschiedenen Inzidenzstufen entfallen ebenso wie spezielle Vorschriften zu unterschiedlichen Veranstaltungen und Versammlungen.
Statt dessen gelten für alle Veranstaltungen dieselben Regeln.
Veranstaltung im Sinne der CoronaschutzVO NRW ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer bestimmten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, an dem eine Gruppe von Personen gezielt als Mitwirkende oder Besuchende teilnimmt. Die zufällig gleichzeitige Inanspruchnahme von dauerhaften Einrichtungen durch mehrere Personen ist keine Veranstaltung.
Die Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW sind grundsätzlich für alle kirchlichen Veranstaltungen und Versammlungen gleichermaßen zu beachten. Spezielle Vorschriften für unterschiedliche Ereignisse wie zum Beispiel Beerdigungen, Gruppen, Gremien usw. gibt es nicht mehr.
Für Gottesdienste können die Kirchen aber eigene Regelungen aufstellen, vgl. unten unter „Gottesdienste“.

Zugangsbeschränkungen unter bestimmten  Voraussetzungen

Aufgrund der Erkenntnisse über die Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten, die Anzahl der intensivpflichtigen COVID-19-Fälle an der ITS-Kapazität, die Anzahl der COVID-19 geimpften Personen, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten sowie die Entwicklung des R-Wertes. dürfen an allen Veranstaltungen einschließlich nach dem Grundgesetz zulässige Versammlungen im öffentlichen Raum (d.h. alle, die nicht in der Privatwohnung stattfinden) in Innenräumen nur immunisierte oder getestete Personen teilnehmen.
Immunisiert im Sinne der Verordnung sind vollständig geimpfte sowie genesene Personen.
Getestete Personen im Sinne der Verordnung sind Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung von einer zuständigen Stelle bescheinigtes (eigenverantwortliche Selbsttests reichen nicht aus) negatives Ergebnis eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigtes höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen.
Schülerinnen und Schüler gelten außerhalb der Ferienzeiten (11. bis 24. Oktober 2021) aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Soweit ein PCR-Test verlangt wird, gelten sie auch als PCR-getestet. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.
Dasselbe gilt für Veranstaltungen im Freien mit gleichzeitig mehr als 2500 Teilnehmenden (dazu gehören auch Besucher und Besucherinnen und Zuschauende). Ausgenommen sind hier aber Versammlungen nach § 8 Grundgesetz (z. B. Demonstrationen), bei denen voraussichtlich die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sichergestellt ist.
Außerdem gilt diese Regelung auch für touristische Busreisen.

Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung sind beim Zutritt zu den Veranstaltungen und Versammlungen von den für die Einrichtung oder das Angebot verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten zu kontrollieren!
Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Immunisierungs- oder Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen weder einen Immunisierungs- oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung.

Maskenpflicht

In Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, in Warteschlangen sowie im Freien bei Veranstaltungen mit mehr als 2500 Besucherinnen und Besuchern ist grundsätzlich eine medizinische Maske zu tragen.

Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise u.a. verzichtet werden:

  1. in ambulanten und stationären Wohn- und Betreuungsangeboten unter anderem für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, wenn kein direkter Kontakt mit nicht vollständig geimpften oder genesenen Bewohnerinnen und Bewohnern besteht. Das gilt auch für Wohnangebote der Kinder- und Jugendhilfe,
  2. bei der Berufsausübung in Innenräumen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird oder ausschließlich immunisierte Beschäftigte zusammentreffen oder an festen Arbeitsplätzen oder in festen Teams ausschließlich immunisierte oder getestete Beschäftigte zusammentreffen,
  3. bei Veranstaltungen und Versammlungen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind (also auch im Falle von Zugangsbeschränkungen, s.o.),
  4. zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken,
  5. bei der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen,
  6. bei Gruppenangeboten in geschlossenen räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei Eltern-Kind-angeboten,
  7. bei touristischen Busreisen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind,
  8. von Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können (Nachweis durch ärztliches Zeugnis muss auf Verlangen vorgelegt werden) und
  9. von immunisierten oder getesteten Personen beim gemeinsamen Singen, wobei für getestete Personen ein PCR-Test oder ein höchstens sechs Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltest erforderlich ist.

Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit.

Personen, die die Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, sind durch die für das Angebot verantwortlichen Personen von der Teilnahme auszuschließen!

Mindestabstand

Eine generelle Verpflichtung zum Einhalten eines Mindestabstands besteht nicht mehr.
Jedoch wird auch im Freien das Tragen einer Maske empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen oder ähnlichen Dienstleistungsschaltern.
Außerdem wird das Einhalten eines Abstands von 1,5 Metern zu fremden Personen und auch bei zufälligen kurzen Kontakten mit Bekannten empfohlen, siehe Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW.
Verzichtbar ist der Mindestabstand danach aber, wenn die Coronaschutzverordnung Zugangsbeschränkungen auf immunisierte und getestete Personen vorsieht.
Dasselbe muss auch in allen anderen Fällen gelten, in denen ausschließlich immunisierte und getestete Personen anwesend sind.

In der genannten Anlage sind weitere zu beachtende Verhaltensregeln zum Infektionsschutz aufgeführt, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW ).

Gottesdienste

Außerhalb von zusammengehörigen Gruppen ist sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Auf die Einhaltung des Mindestabstands kann verzichtet werden, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind.

In geschlossenen Räumen und bei Gottesdiensten mit mehr als 2500 Teilnehmenden im Freien ist, auch beim Gemeindegesang, eine medizinische Maske zu tragen. Wenn alle Teilnehmenden am Gottesdienst immunisiert oder getestet sind, kann diese Maske an festen Sitz- und Stehplätzen abgenommen werden. Beim Gemeindegesang darf an festen Sitz- oder Stehplätzen die Maske abnehmen, wer immunisiert oder getestet ist, wobei für getestete Personen ein PCR-Test oder ein höchstens sechs Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltest erforderlich ist.
Ausführende und Vortragende sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit, wenn sie immunisiert oder getestet sind und einen ausreichenden Abstand zur Gemeinde einhalten.
Für Chöre und Ensembles gilt dasselbe wie beim Gemeindegesang.
Beim Spielen von Blasinstrumenten gilt keine Maskenpflicht.

Eine Zugangsbeschränkung nach der „3G-Regel“ kann, insbesondere zur Erreichung der oben genannten Erleichterungen, für die Feier von Gottesdiensten angewendet werden; eine generelle Pflicht dazu besteht aber, unabhängig von der aktuellen 7-Tage-Inzidenz, nicht.

Die Kirchengemeinden entscheiden in eigener Verantwortung unter Berücksichtigung der in der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW enthaltenen Empfehlungen und Regeln über die konkreten Schutzmaßnahmen bei Gottesdiensten.

Jugendarbeit

Gemäß der aktuellen CoronaSchVO des Landes sind alle Angebote der Jugendarbeit grundsätzlich unter der Berücksichtigung der nachfolgenden Regelungen zulässig.

Allgemeine Grundregeln/ sog. „3G-Regelung“ (vgl. § 2) und Testnachweis:

Die Grundregeln des Infektionsschutzes sind einzuhalten. Hierzu sind die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken (Sog. AHA-Regeln) möglichst umfassend in allen Lebensbereichen einzuhalten. Die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln zur CoronaSchVO NRW“ enthält hierzu grundlegende Verhaltensregeln.

Schülerinnen und Schüler gelten außerhalb der Ferienzeiten (11. bis 24. Oktober 2021) aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt. Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird außerhalb der Ferien (11. bis 24. Oktober 2021) der Immunisierungs- oder Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen außerhalb der Ferien (11. bis 24. Oktober 2021) weder einen Immunisierungs- oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung.

 

Maskenpflicht (vgl. § 3):

Auf das Tragen einer Maske kann im Rahmen von Angeboten der Jugendförderung verzichtet werden:

  • bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder- und Jugendarbeit (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 15);
  • bei Busreisen im Rahmen von Kinder- und Jugenderholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe an festen Sitzplätzen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 16);
  • bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für mehr als 20 Teilnehmende mit festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 7);
  • bei sportorientierten Angeboten, soweit dies für die Sportausübung erforderlich ist (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 12).
  • Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen. Soweit Kinder vom Schuleintritt bis zum Alter von 13 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen (vgl. § Abs. 13).

Darüber hinaus sind gemäß § 2 Abs. 3 Angebote und Veranstaltungen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Innenräumen ohne festen Sitzplatz mit mehr als 100 Teilnehmenden grundsätzlich möglich, wenn der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde (Gesundheitsamt) vorab ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept vorgelegt wird (§ 2 Abs. 3).

Zugangsbeschränkungen, Testpflicht unter bestimmten Voraussetzungen (vgl. § 4):

 

Arbeit mit Konfirmanden und Konfirmandinnen

Die Konfirmandenarbeit ist eine Form der freien Religionsausübung. Die Presbyterien entscheiden über die präsenten Formen. Die Regelungen für die Kinder- und Jugendarbeit können dabei eine Orientierung geben, welche Formen der Zusammenkunft angeboten werden können. Als Schülerinnen und Schüler sind die Konfirmand*innen den immunisierten Personen gleichgestellt. Auch das Team bzw. die Unterrichtenden müssen immunisiert oder getestet sein. Bei Veranstaltungen oder Freizeiten an mehreren aufeinanderfolgenden Tagen mit einem festen Personenkreis genügt hier ein mindestens zweimal wöchentlicher Test. In den NRW Herbstferien vom 11. bis 24. Oktober 2021 gelten die Schülerinnen und Schüler nicht als getestet. Auf Hygienemaßnahmen, Abstandhalten und Maskenpflicht ist bei Gruppen von über 20 Personen weiterhin zu achten. Wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind, besteht bei Gruppen bis zu 20 Personen keine Maskenpflicht und kein Abstandsgebot mehr.

 

Büchereien

Die neuen Regelungen bedeuten für die Büchereien:

Es besteht auch weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen mit Publikumsverkehr, also auch in den Büchereien.

Vollständig Geimpften, Genesenen und negativ Getesteten stehen alle Einrichtungen und Angebote wieder offen.

In Bildungseinrichtungen und Kultureinrichtungen (das sind die Büchereien) sowie bei deren Veranstaltungen, Versammlungen und Tagungen kann an festen Sitz- oder Stehplätzen auf das Tragen von Masken verzichtet werden, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind. Daten zur Rückverfolgbarkeit von Personen sind nicht mehr zu erfassen.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Nordrhein-Westfalen und entsprechende Anlagen

Wichtige Fragen und Antworten zu den Coronaschutzregeln in Nordrhein-Westfalen finden Sie auch unter:
https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus#0a57cfbb

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 10. Oktober 2021 eine konsolidierte Fassung der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung. Weitere Informationen gibt es immer auch auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung. Wichtig ist es bei der Planung und Durchführung kirchlicher Aktivitäten im Zweifel stets beim örtlichen Gesundheitsamt nachzufragen, welche Regelungen gelten.

Die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung bringt grundlegende Änderungen mit sich. So führt die rheinland-pfälzische Landesregierung ein neues Warnsystem ein, dass die bisherige Orientierung an der Sieben-Tage-Inzidenz ersetzt. Die neuen Warnstufen setzen sich zusammen aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten. Sie reichen von Stufe 1 bis Stufe 3, die jeweils dann ausgerufen würden, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren erreicht werden. Wie die Warnstufen genau aussehen, zeigt diese Grafik .

Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind auf 25 Personen verschiedener Haushalte beschränkt. Dabei zählen geimpfte und genesene Personen nicht mit. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Zahl auf zehn, bei Warnstufe 3 auf fünf. Dabei ist zudem ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, gilt die Maskenpflicht.

Bestattungen

Die Bestattungen gelten die Veranstaltungsregeln. Dabei wird zwischen Veranstaltungen im Freien (§ 5 Abs. 3) und in Innenräumen (§ 5 Abs. 2) differenziert. In Innenräumen sind bei Warnstufe 1 bis zu 250 nicht-immunisierte Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die zulässige Personenanzahl der nicht-immunisierten Personen auf 100, bei Warnstufe 3 auf 50. Es gilt immer die Pflicht zur Kontakterfassung. Bei Veranstaltungen im Freien mit festen Plätzen sind bei Warnstufe 1 bis zu 1000 nicht-immunisierte Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die zulässige Personenanzahl der nicht-immunisierten Personen auf 400, bei Warnstufe 3 auf 200. Bei Veranstaltungen im Freien ohne feste Plätze sind bei Warnstufe 1 bis zu 500 nicht-immunisierte Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die zulässige Personenanzahl der nicht-immunisierten Personen auf 200, bei Warnstufe 3 auf 100. Alle Details zu den Regelungen finden Sie in § 5 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung . Für Trauergottesdienste gelten die Gottesdienstregelungen. Für eine im Anschluss an eine Bestattung stattfindende Veranstaltung gelten die Regelungen für private Zusammenkünfte (§4 Abs. 1).

Freizeiten

Freizeiten sind unter den Bestimmungen des gültigen Hygienekonzeptes für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik in Rheinland-Pfalz möglich, das auf der Seite Hygienekonzepte der Landesregierung  veröffentlicht ist.

Gruppen und Kreise

Kirchliche Gruppen und Kreise können unter den allgemeinen Voraussetzungen stattfinden, unter denen sich Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen (s.o.). Darüber hinaus gelten folgende Veranstaltungsregeln: In Innenräumen sind bei Warnstufe 1 bis zu 250 nicht-immunisierte Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die zulässige Personenanzahl der nicht-immunisierten Personen auf 100, bei Warnstufe 3 auf 50. Es gilt immer die Pflicht zur Kontakterfassung. Bei Veranstaltungen im Freien mit festen Plätzen sind bei Warnstufe 1 bis zu 1000 nicht-immunisierte Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die zulässige Personenanzahl der nicht-immunisierten Personen auf 400, bei Warnstufe 3 auf 200. Bei Veranstaltungen im Freien ohne feste Plätze sind bei Warnstufe 1 bis zu 500 nicht-immunisierte Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die zulässige Personenanzahl der nicht-immunisierten Personen auf 200, bei Warnstufe 3 auf 100. Alle Details zu den Regelungen finden Sie in § 5 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung .

Gremien

Laut § 6 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung sind Versammlungen der Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die für die Selbstorganisation oder Rechtsetzung erforderlich sind, zulässig.

Jugendarbeit

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de ) veröffentlicht ist, zulässig. Es gilt im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist, sowie die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Für mehrtägige Angebote mit Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des in Satz 1 genannten Hygienekonzepts. Im Übrigen gilt § 8 Abs. 2 Nr. 2 und 4 entsprechend.

Gottesdienste

Gottesdienste sind möglich. Voraussetzung ist die Beachtung der Schutzmaßnahmen. Mit der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung gilt nun in geschlossenen Räumen durchgehend wieder die Maskenpflicht, somit auch am Sitzplatz. Dies ist erforderlich, da kein Impf-, Genesenen- oder Testnachweis erforderlich ist. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden.  Alternativ können Gottesdienste ohne Abstandsgebot und Maskenpflicht stattfinden, wenn höchstens 25 nicht-immunisierte Personen (also Personen, die nicht genesen oder geimpft sind) und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellten Personen (Kinder bis einschließlich 11 Jahre) teilnehmen. Bei Warnstufe 2 reduziert sich die Personenzahl der nicht-immunisierten Personen auf 10 und bei Warnstufe 3 auf 5 Personen. Hierbei ist der Impf- bzw. Genesenennachweis zu prüfen und es ist sicherzustellen, dass nicht mehr als die Höchstzahl an nicht-immunisierten Personen an der Religionsausübung teilnimmt.

Gemeindegesang ist erlaubt, soll laut der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung aber auf ein Minimum reduziert werden. Zulässig sind musikalische Beiträge von Ensembles unter Wahrung des Abstandsgebots nach §3 Abs. 1 Satz 1. Für Instrumental- und Vokalmusik gilt das Hygienekonzept Musik .

Die Gemeinden müssen sicherstellen, dass Infektionsketten für die Dauer eines Monats rasch und vollständig nachvollzogen werden können. Dies gilt jedoch nur für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen. Die Gemeinden sind zur Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen verpflichtet. Es ist auch eine elektronische Datenerfassung für die Kontaktnachverfolgung unter Beachtung der Vorgaben des Datenschutzes zulässig.

Bei Taufgottesdiensten und bei Trauungen ist beim eigentlichen liturgischen Akt der Taufe bzw. der Trauung ein Mundschutz zu tragen. Auch die Taufeltern und Patinnen sowie Paten bzw. das Brautpaar sollten in diesem Moment einen Mundschutz tragen.

Kirchenmusik

Der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist im Innenbereich und im Freien zulässig, wenn höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur
genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen teilnehmen. Es gilt im Innenbereich die Testpflicht nach § 3 Abs. 7 für Tätigkeiten, die zu verstärktem
Aerosolausstoß führen, wie beispielsweise Gesang. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl nach Satz 1 auf zehn Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf fünf Personen. Es gilt, das Hygienekonzept Musik zu beachten.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

§ 6 (4) Nehmen an Gottesdiensten, Veranstaltungen oder Unterricht zur Vorbereitung auf

Kommunion, Konfirmation, Firmung oder vergleichbare Anlässe höchstens 25 nicht immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen teil, entfällt die Einhaltung des Abstandsgebots und der Maskenpflicht. Im Übrigen verbleibt es bei den vorstehend angeordneten Schutzmaßnahmen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl nach Satz 1 auf zehn Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf fünf Personen.

Büchereien

In öffentlichen Büchereien gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen. Einzuhalten sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern, die Maskenpflicht und die Personenbegrenzung (maximal eine Person pro fünf Quadratmeter Verkaufs- oder Besucherfläche).

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Saarland

Im Saarland gilt ab dem 1. Oktober eine deutlich verschlankte Corona-Verordnung , die auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung veröffentlicht ist. Mit dieser Verordnung gehen weitreichende Lockerungen in zahlreichen Lebensbereichen einher. Grundlage dafür ist das sogenannte Saarland-Modell Plus , eine Erweiterung des Saarland-Modells. Demnach gibt es fortan für private Zusammenkünfte keine Kontaktbeschränkung mehr. Auch die Abstandsregelung wird in eine Empfehlung umgewandelt. Alle Informationen zum neuen Saarland-Modell Plus gibt es hier .

Bestattungen

Für Bestattungen gelten die gleichen Grundsätze wie bei den allgemeinen Kontaktbeschränkungen für Veranstaltungen im Saarland: Es gibt keine Personenbegrenzungen mehr für private und öffentliche Veranstaltungen. Die Maskenpflicht entfällt zudem, wenn alle Teilnehmenden einen 3G-Nachweis vorlegen. Es gilt aber dennoch, unter den an einer Bestattung teilnehmenden Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern sowie grundlegende Hygienemaßnahmen einzuhalten. Für Trauerfeiern gelten dieselben Regeln wie für Gottesdienste.

Freizeiten

(Jugendfreizeiten):

 – In Bearbeitung –

Gruppen und Kreise

Gruppen und Kreise können ohne Personenbeschränkung, jedoch unter Einhaltung des Mindestabstands stattfinden. Legen alle Teilnehmenden einen 3G-Nachweis vor, entfällt in Innenräumen ebenfalls die Maskenpflicht.

Jugendarbeit

Der Betrieb von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie vergleichbarer Einrichtungen und Angebote ist gestattet. § 9 Satz 1 und 2 der Corona-Verordnung gilt entsprechend den spezifischen Anforderungen der Sozial- und Jugendhilfe. Weitere Informationen zur Jugendarbeit in Zeiten von Corona gibt es auf der Seite der Evangelischen Jugend im Rheinland.

Gottesdienste

Gottesdienste können ab dem 1. Oktober bei Einhaltung und Überprüfung der 3G-Regel ohne Teilnehmerbeschränkung gefeiert werden. Außerdem entfällt die Maskenpflicht gänzlich. Auch Gemeindegesang ist wieder ohne Maske möglich. Wird die 3G-Regel nicht überprüft, gelten weiterhin die alten Regeln zum Mindestabstand und der Maskenpflicht bis zur Einnahme eines festen Sitzplatzes.

Das Auftreten von Musikensembles ist unter Beachtung der Hygieneregelungen in Gottesdiensten möglich. Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Kirchenmusik

Kirchenkonzerte sind als Veranstaltungen ohne Personenbegrenzung sowohl Innen als auch Außen möglich. Teilnehmen dürfe alle Personen, die einen 3G-Nachweis vorlegen. Der Veranstalter muss aber ein entsprechendes Hygienekonzept erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorlegen.

Proben sind ebenfalls unter Einhaltung der 3G-Regel erlaubt. Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Die Konfirmandenarbeit kann präsentisch stattfinden. Die Maskenpflicht entfällt, wenn die 3G-Regeln eingehalten werden.

Gremien

Das Selbstbestimmungsrecht von Körperschaften des öffentlichen Rechts bleibt unberührt. Deshalb können sich verfassungsgemäße Gremien wie Presbyterien, Kreissynodalvorstände und Synoden ohne Beschränkung treffen. Es muss aber der Mindestabstand eingehalten werden. Außerdem sind weitere veranstaltungsspezifische Hygienemaßnahmen umzusetzen.

Büchereien

Es gilt beim Besuch von Büchereien der Grundsatz der Abstandswahrung und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Saarland

Hessen

Ab 16. September gilt eine neue Coronavirus-Schutzverordnung.  Bei privaten Treffen gibt es keine Einschränkungen. Die Einhaltung der Abstands- und Hygienemaßnahmen und gegebenenfalls auch Tests werden aber empfohlen. Ab 25 Personen gelten die Veranstaltungsregelungen. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 500 Personen möglich (mit Abstands- und Hygienekonzept, Testpflicht und Kontaktdatenerfassung). In geschlossenen Räumen sowie im Freien bei mehr als 1000 Teilnehmenden  dürfen nur Personen mit Negativnachweis eingelassen werden (3G-Regel).

Im Freien sind Zusammenkünfte, Veranstaltungen sowie Kulturangebote zulässig, wenn Schutzauflagen erfüllt werden und insbesondere eine Beschränkung der Zahl der Teilnehmenden auf maximal 1000 erfolgt, es sein denn,  die zuständige Behörde lässt ausnahmsweise eine höhere Zahl zu. Vollständig Geimpfte und Genesene werden nicht mitgerechnet. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss eingehalten werden. Im Freien gilt keine Maskenpflicht mehr; Masken werden nur noch empfohlen, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind möglichst elektronisch zu erfassen und für einen Monat aufzubewahren, danach zu vernichten.

Die bisherige Infektionsinzidenz als alleiniger Indikator für die Coronavirus-Schutzmaßnahmen ist abgelöst.  In einem zweistufigen Eskalationsstufenkonzept sind nun die Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung Indikatoren für weitreichendere Schutzmaßnahmen. Stufe 1 wird relevant, wenn der Hospitalisierungswert über 8 steigt oder die Zahl der Intensivpatienten über 200 liegt. Stufe 2 kommt zum Tragen, wenn der Hospitalisierungswert über 15 steigt oder die Zahl der Intensivpatienten über 400 liegt.

Neu ist die 2G-Option: Sie bietet Veranstaltern und privaten Betreibern die Möglichkeit, nur Geimpfte und Genesene einzulassen. In diesen Fällen gibt es keine wesentlichen coronabedingten Einschränkungen wie Abstandsregeln, Hygienekonzept, Maskenpflicht und Kapazitätsbeschränkungen mehr.

Bestattungen

Trauergottesdienste sind wie alle übrigen Gottesdienste unter den Bedingungen des EKD-Eckpunktepapiers möglich. Verpflichtend sind die Kontaktnachverfolgung und die Vorhaltung und Umsetzung eines Abstands- und Hygienekonzepts. Die Daten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen (möglichst elektronisch) erfasst werden, um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen. Am Grab gelten die örtlichen Bestimmungen der Kommunen.

In geschlossenen Räumen muss eine medizinische Maske nur noch bis zum Einnehmen des Sitzplatzes getragen werden. Gemeindesgesang und musikalische Beiträge sind wieder möglich. Entscheidend ist, dass alle Personen sich pandemiegerecht verhalten und keine Infektionsgefahren von ihnen ausgehen. Im Freien entfällt die Maskenpflicht; das Tragen wird aber empfohlen, wenn Abstände nicht eingehalten werden können.

Freizeiten

Übernachtungsangebote sind zulässig, wenn in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen (wie Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze) die Übernachtungskapazitäten nur zu 60 Prozent ausgelastet werden. Die Begrenzung der Kapazitäten dient in einem ersten Öffnungsschritt der verstärkten Sicherstellung der dauerhaften Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.

Gruppen und Kreise

Grundsätzlich ist in der Coronavirus-Schutzverordnung geregelt, dass ab einer Personenzahl von mehr als 25 Personen Beschränkungen und Auflagen gelten, unterhalb dieser Schwelle nicht. Veranstaltungen in Räumen sind bis 500 Personen möglich; im Freien bis zu 1000. Geimpfte und Genesene zählen dabei nicht mit. Für Zusammenkünfte in Räumen gilt eine Negativnachweispflicht, drinnen wie draußen die Kontaktnachverfolgung und die Umsetzung eines Abstands- und Hygienekonzepts.

Jugendarbeit

Detaillierte Informationen zur Jugendarbeit im Kontext von Corona in Hessen werden auf der Website des Hessischen Jugendrings   zur Verfügung gestellt. Einen Überblick finden Sie in den Auslegungshinweisen zur Jugendarbeit (ab 16.09.2021).

Gottesdienste

Präsenzgottesdienste aus allen Anlässen sind wie alle Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten zulässig, wenn von Besucherinnen und Besuchern bis zur Einnahme des Sitzplatzes medizinische Masken getragen werden  und wenn

  1. der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen verschiedener Hausstände eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
  2. keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
  3. Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmenden zur möglichen Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter (möglichst elektronisch) erfasst werden; diese müssen die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn der Zusammenkunft, Trauerfeierlichkeit oder Bestattung geschützt vor Dritten für die Behörden aufbewahren und ihnen bei bestätigter Infektion mindestens einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers zur Verfügung stellen sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist löschen oder vernichten,
  4. geeignete Abstands- und Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts vorliegen und umgesetzt werden. Sie müssen Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen, Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung der Mindestabstände oder andere geeignete Schutzmaßnahmen sowie Regelungen für gut sichtbare Aushänge zu den geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen enthalten.

Ausführende und Vortragende sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit, wenn sie immunisiert oder getestet sind und einen ausreichenden Abstand zur Gemeinde einhalten.
Für Chöre und Ensembles gilt diese Erleichterung nur, wenn alle Mitglieder immunisiert oder getestet sind.

Auf die Einhaltung des Mindestabstands und das Maskentragen kann im Gottesdienst generell verzichtet werden, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind. Dazu kann eine Zugangsbeschränkung nach der 3G-Regel für die Feier von Gottesdiensten angewendet werden; eine generelle Pflicht zur Anwendung besteht aber nicht. Die Gemeinden entscheiden darüber in eigener Verantwortung. Wenn Gemeinden auf die 3G-Regel verzichten, ist eine medizinische Maske auch am Platz zu tragen.

Mit der neuen 2G-Option haben die Gemeinden im Gegenzug auch die Möglichkeit, sich dafür zu entscheiden, nur noch Geimpfte und Genesene zuzulassen. Dann entfallen sämtliche Abstands- und Hygienekonzepte, Kapazitätsbeschränkungen und auch die Maskenpflicht.

Kirchenmusik

Der Auftritt von Chören oder Kantorengruppen ist landesseitig nicht mehr geregelt und wird wie der Gemeindegesang in vollem Umfang in die kirchliche Verantwortung gestellt. Chorproben (Amateur-Chöre) können daher mit bis zu 25 Personen ohne Auflagen erfolgen. Bei mehr als 25 Personen unterliegen die Proben, wie andere Zusammenkünfte mit mehr als 25 Personen auch, bestimmten Auflagen. Sie können unter den genannten Voraussetzungen (Kontaktdaten, Negativtest, Abstands- und Hygienekonzept) auch in geschlossenen Räumen stattfinden. Chorsingen im Freien bleibt aber die bevorzugte Variante. Orientierungslinie der gesamten Verordnung soll die Vorgabe sein, dass alle Personen sich pandemiegerecht verhalten und keine Infektionsgefahren von ihnen ausgehen.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Nach der ab dem 16. September geltenden Verordnung sind nach § 15 Angebote mit einem klaren Bildungsinhalt und wenig körperlicher Interaktion zulässig. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmenden muss nicht sichergestellt werden. Allerdings sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene einzuhalten. Wenn diese Bildungsangebote in geschlossenen Räumen stattfinden, besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bis zur Einnahme eins Sitzplatzes. Die Personenzahl ist nicht begrenzt.

Weitere Informationen und Hinweise finden Sie auf der Internetseite des Hessischen Jugendrings:

https://www.hessischer-jugendring.de/corona/allgemeine-hinweise-fuer-die-jugendarbeit-in-hessen

Gremien

Zusammenkünfte von Personen, die aus  dienstlichen Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, sowie Sitzungen körperschaftlicher Kollegialorgane sind von den Beschränkungen nicht betroffen. Dienstbesprechungen und Presbyteriumssitzungen können also grundsätzlich ohne Negativnachweis, Kontaktnachverfolgung und Abstands- und Hygienekonzept erfolgen.

Büchereien

In den Büchereien ist stets eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und Abstand zu halten.

 

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Hessen