Regelungen in vier Bundesländern

Stand: 17. Januar 2022, 15:00 Uhr

Eine Landeskirche, vier Bundesländer: Wo staatlicher und landeskirchlicher Föderalismus aufeinandertreffen, wird es mitunter etwas unübersichtlich. Die Änderungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland passieren nicht im Gleichklang.

Für die großen Bereiche unserer Arbeit sortieren wir nachfolgend nach Bundesländern, was je aktuell wo gilt – und wir aktualisieren so zügig wie möglich. Jenseits dessen, was jetzt regional wieder erlaubt ist, gilt nach wie vor unsere Prämisse: Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. So ist beispielsweise der solidarische Schutz von Risikogruppen ein gewichtiger Punkt bei den Entscheidungen der jeweils zuständigen Gremien auf allen Ebenen der Evangelischen Kirche im Rheinland.

> Nordrhein-Westfalen
> Rheinland-Pfalz
> Saarland
> Hessen

Arbeitsrecht

„Hinweise zu arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Corona“ finden Sie im Intranet unter:
Themen/Arbeitsrecht/Corona.

Gottesdienste
Für die Durchführung von Gottesdiensten gibt es in den vier Bundesländern unterschiedliche Regelungen.
Was bei Konfirmationsgottesdiensten besonders zu beachten ist, finden Sie unter: https://news.ekir.de/wp-content/uploads/sites/3/2021/06/Schutzkonzept-Konfirmationsgottesdienste-Aktualisierung.pdf

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen gilt die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) vom 11. Januar 2022 in der ab 16. Januar 2022 gültigen Fassung.
https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw

Zugangsbeschränkungen unter bestimmten  Voraussetzungen

Das Maß der angeordneten Schutzmaßnahmen orientiert sich insbesondere an der Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Hospitalisierungsinzidenz). Maßgeblich ist insoweit der vom Robert Koch-Institut für Nordrhein-Westfalen tagesaktuell ausgewiesene Wert.
Weitere Indikatoren sind die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten, die Anzahl der intensivpflichtigen COVID-19-Fälle an der ITS-Kapazität, die Anzahl der COVID-19 geimpften Personen, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten sowie die Entwicklung des R-Wertes.
Immunisiert im Sinne der Verordnung sind vollständig geimpfte sowie genesene Personen.
Kinder und Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren sind im Rahmen der CoronaschutzVO NRW den immunisierten Personen gleichgestellt.
Getestete Personen im Sinne der Verordnung sind Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung von einer zuständigen Stelle bescheinigtes (eigenverantwortliche Selbsttests reichen nicht aus) negatives Ergebnis eines höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigtes höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen.
Schülerinnen und Schüler gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen – und daher als getestete Personen. (Soweit ein PCR-Test verlangt wird, gelten sie auch als PCR-getestet).
Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.
Soweit der Zugang zu Einrichtungen, Versammlungen oder Veranstaltungen nur mit einem Testnachweis zulässig ist (zum Beispiel bei Gottesdiensten nach 3G-Regel), kann ersatzweise auch ein Schnelltest unter Aufsicht einer fachkundigen, geschulten oder unterwiesenen Person erfolgen, die von der Einrichtung, das Angebot oder die Veranstaltung verantwortlichen Person hiermit beauftragt wurde (Vor-Ort-Testung).
Zeigt dieser Test nach ordnungsgemäßer und dokumentierter Durchführung ein negatives Ergebnis, kann der Zugang gewährt werden.
Für den Zugang zu Versammlungen und Veranstaltungen gelten je nach Art der Ereignisse entweder die 3G-Regel (geimpft oder genesen, also immunisiert, oder getestet. Definition siehe oben!) oder die 2G-Regel (geimpft oder genesen, also immunisiert)
Beschäftigte und ehrenamtlich eingesetzte Personen müssen immunisiert oder getestet sein, also nur die Voraussetzungen von 3G erfüllen!
Bei Versammlungen und Veranstaltungen, bei denen grundsätzlich die 2G-Regel anzuwenden ist, müssen Beschäftigte oder ehrenamtlich eingesetzte Personen, die nicht immunisiert sind, über den Nachweis einer negativen Testung (wie oben beschrieben) verfügen und während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen. Bei Beschäftigten, die während der Berufsausübung keine Maske tragen können (zum Beispiel Berufsmusiker mit Blasinstrumenten) genügt übergangsweise als Ersatz der Immunisierung ein Testnachweis auf der Grundlage einer PCR-Testung.

Die 3G-Regel ist insbesondere anzuwenden bei allen Versammlungen im öffentlichen  Raum nach Artikel 8 Grundgesetz und bei Versammlungen im Freien mit mehr als 750 Teilnehmenden unter der Ausnahme von solchen Veranstaltungen im Freien, bei denen voraussichtlich die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sichergestellt ist, bei Angeboten und Veranstaltungen der schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung, Angeboten der Jugendsozialarbeit und der Jugendarbeit, rechtlich erforderlichen Sitzungen von Gremien öffentlich-rechtlicher Institutionen – also auch kirchlicher Gremien -, und Beerdigungen.
Die 2G-Regel ist unter anderem anzuwenden bei Ausstellungen, Gedenkstätten oder sonstigen Kultureinrichtungen, Konzerten, Aufführungen, Lesungen und sonstigen Kulturveranstaltungen, touristischen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben und touristischen Busreisen (Freizeiten).
Unter die 2G-Regel fallen auch alle Bildungsangebote nicht schulischer oder nicht berufsbezogener Art sowie Freizeitangebote (also Gemeindekreise und ähnliches).
Gemeindliche Veranstaltungen, die allein der Religionsausübung dienen, insbesondere Bibel- oder Gebetskreise, können unter den für Gottesdienste geltenden Regeln stattfinden (s.u.).
Die 2G-Regel ist nicht anzuwenden für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren. (Dann gilt 3G).
Auch Chorproben fallen unter die 2G-Regel.
Bei Veranstaltungen, bei denen die 2G-Regel gilt,  darf oberhalb einer absoluten Zahl von 250 Zuschauenden die zusätzliche Auslastung bei höchstens 50 Prozent der über 250 Personen hinausgehenden regulären Höchstkapazität liegen. Insgesamt sind aber nicht mehr als 750 Zuschauende, gleichzeitig anwesende Besucherinnen und Besucher oder Teilnehmende zulässig.
Wo zusätzlich zur Immunisierung ein zusätzlicher Nachweis über einen negativen Test verlangt wird – 2G+ -,entfällt für Personen, die über eine wirksame Auffrischungsimpfung verfügen, die zusätzliche Testpflicht. Dies sind Personen, die insgesamt drei Impfungen mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoffe nach  der unter https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Übersicht erhalten haben.
Außerdem gelten die nach der CoronaschutzVO NRW gegebenen Erleichterungen für Personen mit Auffrischungsimpfung auch für
geimpfte genesene Personen, also Personen, die eine mittels PCR-Test nachgewiesene Covid-19 Infektion hatten und davor oder danach mindestens eine Impfung erhalten haben, für Personen mit einer zweimaligen Impfung, bei denen die zweite Impfung mehr als 14 Tage aber weniger als 90 Tage zurückliegt und für genesene Personen, bei denen der die Infektion bestätigende PCR-Test mehr als 27 aber weniger als 90 Tage zurückliegt.

Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung sind bei allen Personen von den für die Einrichtung oder das Angebot verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten zu kontrollieren und mit einem amtlichen Ausweispapier abzugleichen!
Bei Kindern und Jugendlichen, die noch nicht über ein amtliches Ausweispapier verfügen, genügt ersatzweise die Glaubhaftmachung der Identität durch Erklärung und Ausweispapier der Eltern, Schülerausweis oder ähnliches.
Zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate soll dabei die vom Robert Koch- Institut herausgegebene CovPassCheck-App verwendet werden. Die Kontrollen müssen grundsätzlich beim Zutritt erfolgen; eine alternative vollständige Kontrolle aller Personen erst innerhalb der Einrichtungen oder des Angebots ist nur auf der Grundlage eines dokumentierten und überprüfbaren Kontrollkonzeptes zulässig.

 

Maskenpflicht

In Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, soweit diese Innenräume – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind, ist mindestens eine medizinische Maske zu tragen.
Auch im Freien gilt in Warteschlangen, Anstellbereichen, Kassenbereichen und ähnlichem eine Maskenpflicht.
Außerdem ist in Außenbereichen mindestens eine medizinische Maske zu tragen, wenn   die zuständige Behörde dies für konkrete Bereiche ausdrücklich anordnet.
Darüber hinaus gilt im Freien:
Bei Veranstaltungen, zu denen alle Personen unabhängig von einem Test- oder Immunisierungsnachweis Zugang haben, ist mindestens eine medizinische Maske zu tragen.
Haben nur getestete oder immunisierte Personen Zugang, ist nur bei Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern die Maske zu tragen.
Haben nur immunisierte Personen Zugang, gibt es keine Verpflichtung zum Tragen eine Maske, aber die Empfehlung zum Tragen einer Maske, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise u.a. verzichtet werden:

  1. in ambulanten und stationären Wohn- und Betreuungsangeboten unter anderem für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, wenn kein direkter Kontakt mit nicht vollständig geimpften oder genesenen Bewohnerinnen und Bewohnern besteht. Das gilt auch für Wohnangebote der Kinder- und Jugendhilfe,
  2. zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken,
  3. bei der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen,
  4. von Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können (Nachweis durch ärztliches Zeugnis muss auf Verlangen vorgelegt werden) und
  5. von immunisierten Mitgliedern von Chören beim gemeinsamen Singen sowie von immunisierten Sängerinnen und Sängern bei Auftritten im Rahmen kultureller Angebote einschließlich der erforderlichen Proben wenn die jeweilige künstlerischen Tätigkeiten nur ohne das Tragen einer Maske möglich sind,
  6. bei Vortragstätigkeiten unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen sowie bei Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können (Spielen von Blasinstrumenten und ähnliches),
  7. in Privaträumen bei ausschließlich privaten Zusammentreffen,
  8. bei der nicht nur augenblicklichen Alleinnutzung eines Innenraumes durch eine Person,
  9. in sonstigen Fällen, wenn das Ablegen der Maske unter Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern nur wenige Sekunden dauert.

Zusätzlich zur Immunisierung muss ein negativer Testnachweis vorgelegt werden können bei oben genannten Vortragstätigkeiten  sowie beim gemeinsamen Singen von Chormitgliedern sowie anderen künstlerischen Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können (Spielen von Blasinstrumenten und ähnliches).
Die zusätzliche Testung entfällt für Personen, die über eine wirksame Auffrischungsimpfung verfügen oder bei denen innerhalb der letzten drei Monate eine Infektion mittels PCR-Test nachgewiesen wurde, obwohl sie zuvor vollständig immunisiert waren.

Personen, die die Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, sind durch die für das Angebot verantwortlichen Personen von der Teilnahme auszuschließen!

 

Mindestabstand

Eine generelle Verpflichtung zum Einhalten eines Mindestabstands besteht nicht mehr.
Jedoch wird auch im Freien das Tragen einer Maske empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen oder ähnlichen Dienstleistungsschaltern.
Außerdem wird das Einhalten eines Abstands von 1,5 Metern zu fremden Personen und auch bei zufälligen kurzen Kontakten mit Bekannten empfohlen, siehe Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW.
Verzichtbar ist der Mindestabstand danach aber, wenn die Coronaschutzverordnung Zugangsbeschränkungen auf immunisierte und getestete Personen vorsieht.
Dasselbe muss auch in allen anderen Fällen gelten, in denen ausschließlich immunisierte und getestete Personen anwesend sind.

In der genannten Anlage sind weitere zu beachtende Verhaltensregeln zum Infektionsschutz aufgeführt, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW ).

 

Gottesdienste

Die Kirchengemeinden entscheiden in eigener Verantwortung darüber, ob sie bei Gottesdiensten entweder die 3G-Regel ( Zugang für Geimpfte, Genesene und Getestete, Def.s.o.) oder die 2G-Regel (Zugang nur für Geimpfte und Genesene) anwenden.

In geschlossenen Räumen und bei Gottesdiensten und im Freien, sofern es von der zuständigen Behörde ausdrücklich angeordnet wurde, ist –  auch beim Gemeindegesang –  eine medizinische Maske zu tragen.

Immunisierte Ausführende und Vortragende sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit, wenn sie einen ausreichenden Abstand zur Gemeinde einhalten. Nicht immunisierte Ausführende und Vortragende dürfen auf das Tragen der Maske verzichten, wenn vergleichbar wirksame Schutzmaßnahmen getroffen werden (z.B. Plexiglasabtrennung).
Immunisierte Mitglieder von Chören oder Ensembles dürfen beim gemeinsamen Singen die Maske abnehmen, sofern sie zusätzlich einen Negativtestnachweis vorlegen können.
Solosängerinnen und -sänger dürfen während ihrer Auftritte die Maske abnehmen.
Beim Spielen von Blasinstrumenten gilt keine Maskenpflicht.

Sofern Kirchengemeinden entscheiden, bei Gottesdiensten die 2G-Regel anzuwenden, ist aber zu beachten, dass dies für Beschäftigte und ehrenamtlich eingesetzte Personen nach der CoronaschutzVO NRW nicht gilt.
Vielmehr müssen Beschäftigte und ehrenamtlich eingesetzte Personen immunisiert oder getestet sein, also nur die Voraussetzungen von 3G erfüllen!
Bei Versammlungen und Veranstaltungen, bei denen grundsätzlich die 2G-Regel anzuwenden ist, müssen Beschäftigte oder ehrenamtlich eingesetzte Personen, die nicht immunisiert sind, über den Nachweis einer negativen Testung (wie oben beschrieben) verfügen und während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen. Bei Beschäftigten, die während der Berufsausübung keine Maske tragen können (zum Beispiel Berufsmusiker mit Blasinstrumenten) genügt übergangsweise als Ersatz der Immunisierung ein Testnachweis auf der Grundlage einer PCR-Testung.

Die Kirchengemeinden entscheiden in eigener Verantwortung unter Berücksichtigung der in der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW enthaltenen Empfehlungen und Regeln über die konkreten Schutzmaßnahmen bei Gottesdiensten.

 

Jugendarbeit

Für die Jugendarbeit gelten alle allgemeinen Regelungen in der CoronaSchVO zu den Hygienemaßnahmen, den Verhaltensregeln zum Abstandhalten, Lüften usw. und zur Maskenpflicht. Ebenfalls gelten für die Jugendarbeit die Bestimmungen zu „3 G“ (immunisiert, weil genesen und/oder geimpft bzw. getestet), „2 G“ (immunisiert) und „2 G+“ (immunisiert und zusätzlich getestet).

Folgende Punkte sind für die Jugendarbeit besonders relevant bzw. gesondert geregelt:

  • Immunisierten Personen gleichgestellt sind Kinder und Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren. Außerdem sind bis zum Ablauf des 16. Januar 2022 auch Schülerinnen und Schüler im Alter von 16 und 17 Jahren bei der eigenen Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten den immunisierten Personen gleichgestellt (vgl. § 2 Abs. 8).

 

  •  Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen. Soweit Kinder vom Schuleintritt bis zum Alter von 13 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen (vgl. § 3 Abs. 3).

 

  • Bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit als außerschulische Bildungsangebote gilt in der Regel „2 G“ (§ 4 Abs. 2 Nr. 8). Es gibt aber Ausnahmen, bei denen „3 G“ gilt. Dies ist bei Angeboten der Jugendsozialarbeit und der Jugendarbeit für sozial oder individuell benachteiligte Jugendliche sowie Angebote gemäß § 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch der Fall (§ 4 Abs. 1 Nr. 3). Darüber hinaus gilt „3 G“ auch bei Kinder- und Jugenderholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, wobei von nicht immunisierten Personen bei der Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen ein negativer Testnachweis vorzulegen oder ein gemeinsamer beaufsichtigter Selbsttest durchzuführen ist (§ 4 Abs. 1 Nr. 11).

 

  • Beschäftigte, ehrenamtlich eingesetzte und andere vergleichbare Personen, die in der Jugendarbeit tätig sind und dabei Kontakt zu Gästen oder Nutzerinnen und Nutzern der Angebote oder untereinander haben, müssen immunisiert oder getestet sein. In den Fällen von „2 G“ und „2 G+“ müssen nicht immunisierte Personen über den Nachweis einer negativen Testung verfügen und während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen (§ 4 Abs. 4).

 

  • Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen weder einen Testnachweis noch eine Schulbescheinigung (§ 4 Abs. 7).


Arbeit mit Konfirmanden und Konfirmandinnen

Konfirmandinnen und Konfirmanden sind in der Regel nicht älter als 15 Jahre.
Deshalb kommen hier § 2 Abs. 8 Ziff. 1 und § 4 Abs. 7 der CoronaschutzVO NRW zur Anwendung, wonach die 2G-Regel bei Kindern und Jugendlichen im Alter bis einschließlich 15 Jahren nicht anwendbar ist.
Anzuwenden ist bei der KonfiArbeit also die 3G-Regel, das heißt alle Anwesenden müssen geimpft, genesen oder getestet sein.
Die Konfirmand*innen gelten als Schüler und Schülerinnen generell als getestet.
Auch das Team bzw. die Unterrichtenden müssen immunisiert oder getestet sein.
Auf Hygienemaßnahmen, Abstandhalten und Maskenpflicht ist bei Gruppen weiterhin zu achten. 
Da die Konfirmandenarbeit eine Form der freien Religionsausübung ist, ist auch bei älteren Jugendlichen (ab 16 Jahre) und Hauptamtlichen die Einhaltung der 2G-Regel nicht verpflichtend, wird aber empfohlen!

 

Büchereien 

Es besteht auch weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen mit Publikumsverkehr, also auch in den Büchereien.

Darüber hinaus gilt in Büchereien wie in anderen Kultureinrichtungen die 2G-Regel.
Die 2G-Regel gilt auch für Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahren.
Personen ab 16 Jahren, die weder geimpft noch genesen sind, können die Bücherei mit einem negativen Corona-Test ausschließlich zur kontaktlosen Ausleihe und Rückgabe nutzen.

Bei Veranstaltungen, Versammlungen und Tagungen in der Bücherei ist auch von  immunisierten Personen auch an festen Sitz- oder Stehplätzen eine mindestens medizinische Maske zu tragen.

 

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Nordrhein-Westfalen und entsprechende Anlagen

Wichtige Fragen und Antworten zu den Coronaschutzregeln in Nordrhein-Westfalen finden Sie auch unter:
https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus#0a57cfbb

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gilt ab dem 23. Dezember 2021 eine konsolidierte Fassung der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung . Weitere Informationen gibt es immer auch auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung. Wichtig ist es, bei der Planung und Durchführung kirchlicher Aktivitäten im Zweifel stets beim örtlichen Gesundheitsamt nachzufragen, welche Regelungen gelten.

Nichtimmunisierte Personen dürfen sich im öffentlichen Raum nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstandes aufhalten, wobei geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen bei der Ermittlung der Personenzahl berücksichtigt werden. Ab dem 28. Dezember 2021 dürfen sich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen im öffentlichen Raum nur mit bis höchstens zehn Personen gemeinsam aufhalten. Personen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht.

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind ausschließlich mit Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, die geimpfte, genesene oder
diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch bis zu 25 Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen.
Es gelten außerdem: die Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht für alle Teilnehmenden.

Für kirchliche Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wie Gottesdienste oder Versammlungen, die für die Selbstorganisiation erforderlich sind, sowie Konfirmationsunterrricht gelten die Maskenpflicht, das Abstandsgebot sowie die Testpflicht. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen den Personen sowie vor und hinter jedem belegten Platz gewahrt werden.

Bei 2G haben folgende Personen Zutritt: Geimpfte, Genesene, Gleichstellte (Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten; Menschen, die durch ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen, dass sie nicht geimpft werden können und getestet sind) sowie Minderjährige mit Testnachweis. Bei 2G-Plus ist zusätzlich ein Testnachweis erforderlich. Diese Testpflicht entfällt für Menschen, die bereits die Booster-Impfung erhalten haben.

Zutritt bei 3G haben folgende Personen: Geimpfte, Genesene, Gleichgestellte (Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten; Menschen, die durch ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen, dass sie nicht geimpft werden können und getestet sind) sowie Minderjährige mit Testnachweis und Nicht-Immunisierte Volljährige mit Testnachweis.

Als Testnachweis gilt noch ein durch geschultes Personal abgenommener Test einer offiziellen Teststelle, der maximal 24 Stunden alt ist. Bei Minderjährigen ab 12 Jahren und 3 Monaten zählt zudem auch ein Vorort unter Aufsicht durchgeführter Selbsttest.

Bestattungen

Bei kirchlichen Bestattungen gelten die Gottesdienstregeln und damit 3G. In geschlossenen Räumen gilt die Maskenpflicht. Diese entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen.

Freizeiten

Freizeiten sind unter den Bestimmungen des gültigen Hygienekonzeptes für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik in Rheinland-Pfalz möglich, das auf der Seite Hygienekonzepte der Landesregierung veröffentlicht ist. Es gelten im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Für mehrtägige Angebote mit und ohne Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des in Satz 1 genannten Hygienekonzepts.

Gruppen und Kreise

Kirchliche Gruppen und Kreise können unter 2G-Plus-Bedingungen stattfinden (s.o.). Es gelten zudem die Maskenpflicht bis zur Einnahme eines festen Platzes sowie die Pflicht zur Kontakterfassung.

Gremien

Versammlungen der Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die für die Selbstorganisation oder Rechtsetzung erforderlich sind, sind zulässig.  Es gelten die Maskenpflicht, das Abstandsgebot sowie die Testpflicht. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen den Personen sowie vor und hinter jedem belegten Platz gewahrt werden. Zudem besteht die Pflicht zur Kontakterfassung.

Jugendarbeit

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de ) veröffentlicht ist, zulässig. Es gelten im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 sowie die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 3 Abs. 4 Satz 1. Für mehrtägige Angebote mit und ohne Übernachtung gilt die Testpflicht nach Maßgabe des in Satz 1 genannten Hygienekonzepts (vgl. § 16 Hochschulen, außerschulische Bildungsmaßnahmen und Aus-, Fort- und Weiterbildung, Abs. 4).

Gottesdienste

Gottesdienste können nach der konsolidierten Fassung der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung in Innenräumen wahlweise unter 3G-, 2G- oder 2G-Plus-Regeln stattfinden. Konkret heißt dies für:

3-G-Regelung:

  1. Besucher müssen geimpfte, genesene, diesen gleichgestellte, oder negativ getestete Personen sein.
  2. Kinder bis zum Alter von 12 Jahren und drei Monaten gelten als „Genesene bzw. Geimpfte“.
  3. Im Gottesdienst gilt durchgängig die Maskenpflicht.
  4. Es gilt das Abstandsgebot (1,50 m bzw. Platzanordnung nach „Schachbrettmuster“; Familien, also Paare oder Eltern mit Kindern, können zusammensitzen)
  5. Die Gemeinde darf singen (mit Maske)
  6. Die Testbescheinigungen müssen von einer zugelassenen Teststelle ausgestellt sein (24 Stunden-Regelung beachten). Besucherinnen und Besucher dürfen jedoch auch vor Ort unter Aufsicht einer beauftragten Person einen PoC-Antigen-Test (= Selbsttest) vornehmen. Dieser Test gilt jedoch nur für den Besuch des konkreten Gottesdienstes, nicht für weitere testpflichtige Orte.
  7. Kontakterfassung

2-G-Regelung:

  1. Besucher müssen geimpfte, genesene, oder diesen gleichgestellte Personen sein.
  2. Kinder bis zum Alter von 12 Jahren und drei Monaten gelten als „Genesene bzw. Geimpfte“
  3. Ebenso auch Menschen, die aus medizinischen Gründen (Attestpflicht!) nicht geimpft werden können – dann jedoch mit Testzertifikat
  4. Im Gottesdienst gilt durchgängig die Maskenpflicht.
  5. Es gilt kein Abstandsgebot im Blick auf die Sitzplätze.
  6. Die Gemeinde darf singen (mit Maske).
  7. Kontakterfassung

2-G-Plus-Regelung:

  1. Besucher müssen geimpfte, genesene, oder diesen gleichgestellte Personen sein. Alle müssen zugleich negativ getestete Personen sein.
  2. Für Personen mit Booster-Impfung entfällt die Testpflicht.
  3. Kinder bis zum Alter von 12 Jahren und drei Monaten gelten als „Genesene bzw. Geimpfte“.
  4. Ebenso auch Menschen, die aus medizinischen Gründen (Attestpflicht!) nicht geimpft werden können – dann jedoch mit Testzertifikat.
  5. Im Gottesdienst gilt die Maskenpflicht, jedoch darf die Maske bei der Abendmahlsfeier abgesetzt werden.
  6. Es gilt kein Abstandsgebot im Blick auf die Sitzplätze.
  7. Die Gemeinde darf singen (mit Maske).
  8. Die Testbescheinigungen müssen von einer zugelassenen Teststelle ausgestellt sein (24 Stunden-Regelung beachten). Besucherinnen und Besucher dürfen jedoch auch vor Ort unter Aufsicht einer beauftragten Person einen PoC-Antigen-Test (= Selbsttest) vornehmen. Dieser Test gilt jedoch nur für den Besuch des konkreten Gottesdienstes, nicht für weitere testpflichtige Orte.
  9. Kontakterfassung

Abendmahlsfeiern sind trotz durchgängiger Maskenpflicht gestattet und somit unter 3G-, 2G- oder 2G-Plus-Regeln möglich. Allerdings sollte das Abendmahl unter besonders sorgfältigen Schutzmaßnahmen und strenger hygienischer Achtsamkeit gefeiert werden. Das bedeutet insbesondere, dass die Maske beim Verzehr der Hostie und ggf. des Weins nur so wenig wie möglich angehoben werden sollte.

Für Gottesdienste im Freien gilt als Regel nur die Maskenpflicht. Es gibt somit keine weiteren Regeln wie Teilnehmerbegrenzung, „G’s“ oder Erfassung für die Nachverfolgung.

Kirchenmusik

Der Proben und Auftrittsbetrieb der Breiten und Laienkultur ist im Innenbereich zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige, auch wenn diese weder geimpfte noch genesene Personen sind, teilnehmen. Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen einen Testnachweis. Es gelten die Testpflicht und die Maskenpflicht, soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt; die Maskenpflicht entfällt, wenn ein fester Platz eingenommen wird. Hinweis: Bei Proben handelt es sich um Veranstaltungen. Damit gilt für den Probenbetrieb die Regelung des § 5 der 29. CoBeLVO . Kirchenkonzerte können unter 2G-Plus-Bedingungen stattfinden. Das bedeutet, dass nur geimpfte, genesenen oder diesen gleichstellte Personen (s.o.) teilnehmen dürfen. Alle Teilnehmenden müssen zudem einen Testnachweis vorlegen.

Weitere Informationen finden Sie in der Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren .

Konfirmandenarbeit

Konfirmationsunterrricht kann unter Einhaltung der Maskenpflicht, des Abstandsgebots sowie der Testpflicht stattfinden. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen den Personen sowie vor und hinter jedem belegten Platz gewahrt werden.

Büchereien

In öffentlichen Büchereien gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

29. Corona-Bekämpfungsverordnung

Saarland

Im Saarland gilt seit dem 14. Januar 2022 eine neue Corona-Verordnung , die auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung veröffentlicht ist. Demnach gilt eine Kontaktbeschränkung für Ungeimpfte sowie Ungenesene auf den eigenen Haushalt und zusätzlich höchstens zwei weitere nicht zum Haushalt gehörende Personen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben von den Beschränkungen ausgenommen. Generell sind private Zusammenkünfte und Veranstaltungen nur mit maximal zehn Personen gestattet, die geimpft oder genesen sind. Auch hier sind Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ausgenommen. Grundsätzlich wird bei physisch-sozialen Kontakten zu Menschen, die nicht dem eigenen Haushalt oder dem familiären Bezugskreis angehören, empfohlen, einen Mindestabstand zu anderen Personen von eineinhalb Metern einzuhalten.

Gottesdienste

Gottesdienste können nach wie vor unter Einhaltung der allgemeinen Hygienevorschriften ohne 2G- oder 3G-Nachweispflicht gefeiert werden. Bedeutet: Einhaltung des Mindestabstands sowie Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung. Die Maskenpflicht entfällt jedoch bei Anwendung und Kontrolle der 3G-Regel. Auch Gemeindegesang ist möglich.

Das Auftreten von Musikensembles ist unter Beachtung der Hygieneregelungen in Gottesdiensten möglich. Was das Singen in Gottesdiensten und Konzerten mit Chorsingenden und Solisten betrifft, gibt es eine neue Ausnahmeregelung in § 4 Abs. 2 Nr. 8 der Corona-Verordnung, die folgendes besagt: Bei Tätigkeiten, bei denen der Natur der Sache nach ein Tragen von Masken nicht angezeigt ist, kann auf diese verzichtet werden. Als Beispiele werden unter anderem das Blasen in Posaunenchören und Bläserensembles sowie der Bereich der Chöre genannt.

Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Jugendarbeit

Der Betrieb von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe ist unter der Voraussetzung der Vorhaltung von Infektionsschutz-, Hygiene- und Reinigungskonzepten gestattet. Die Durchführung von Maßnahmen nach § 11 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ist erlaubt. Dabei müssen die Hygienemaßnahmen in Anlehnung an die Verordnung zu Hygienerahmenkonzepten auf der Grundlage dieser Verordnung eingehalten werden.

Kirchenmusik

Proben sind erlaubt. Allerdings dürfen an den Proben nur Personen teilnehmen, die einen 2G-Plus-Nachweis vorlegen, sprich den Impf- oder Genesenennachweis plus einen aktuellen Testnachweis. Ungeimpfte dürfen somit nicht an Proben teilnehmen. Das gilt auch für Kirchenkonzerte. Auch hier darf nur teilnehmen, wer einen 2G+-Nachweis vorleget. Der Veranstalter muss ein entsprechendes Hygienekonzept erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorlegen. Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Die Konfirmandenarbeit kann präsentisch stattfinden.

Büchereien

Beim Besuch von Büchereien muss ein 2G-Nachweis vorgelegt werden.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Saarland

Hessen

Ab 17. Januar gilt eine neue Coronavirus-Schutzverordnung.  Bei Treffen in privaten Räumen wird dringend empfohlen, sich auf  die Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts zu beschränken. Diese dringende Empfehlung gilt nicht, wenn die Personen geimpft oder genesen sind, es sich um Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren oder um Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, handelt. Bei Zusammenkünften oder Treffen mit anderen Haushalten in Innenräumen sollten nur Personen mit einem negativen Testergebnis anwesend sein, auch wenn dies nicht angeordnet ist; die  Testung sollte höchstens 24 Stunden zurückliegen. Dies gilt auch für geimpfte oder genesene Personen. Auch wird bei mehreren Haushalten das Tragen einer medizinischen Maske dringend empfohlen. Auf regelmäßiges Lüften ist zu achten.

Aufenthalte im öffentlichen Raum, an denen mindestens eine nicht geimpfte oder genesene Person teilnimmt,  sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie mit maximal zwei Personen eines weiteren Haushaltes gestattet; Ehegatten, Lebenspartner sowie Partnerinnen und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben. Die Beschränkung gilt nicht für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis, das auch den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, nachweisen.

Mit der  Verordnung ist eine  Maskenpflicht verbunden, die nicht nur in den Schulen, sondern auch bei allen Veranstaltungen, im Theater, Kino etc. am Sitzplatz getragen werden muss.

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Personen (auch Kino, Theater Oper) gilt die 2G-Regel (geimpft oder genesen), bei mehr als 100 Teilnehmenden die 2G-plus-Regel (zusätzlich auch getestet). Ab 250 Teilnehmenden ist eine behördliche Genehmigung erforderlich.

Bei Veranstaltungen im Freien gilt bei mehr als 100 Personen die 2G-Regel. Ab 1000 Teilnehmenden ist eine behördliche Genehmigung erforderlich, es gilt Maskenpflicht und die 1000 Plätze übersteigende Kapazität muss auf 25 Prozent begrenzt werden.

Bestattungen

Trauerfeiern und Bestattungen sind zulässig, wenn ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegt und umgesetzt wird (§ 16 Abs. 1 Nr. 2). Eine Begrenzung auf Personen zumindest mit Negativnachweis (3G-Regel) wird dringend empfohlen. Das Abstands- und Hygienekonzept hat unter Berücksichtigung der jeweiligen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts Folgendes vorzusehen:

a) Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen,
b) Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung  der Mindestabstände (1,50 Meter) oder andere geeignete Schutzmaßnahmen und
c) Regelungen für gut sichtbare Aushänge und Hinweise über die einzuhaltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen.

Eine Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist nicht mehr erforderlich. Im Außenbereich entfällt die Maskenpflicht, in der Trauerhalle ist eine medizinische Maske zu tragen, auch am Sitzplatz. Verantwortlich für die Einhaltung dieser Vorschriften sind die Angehörigen bzw. Bestatter.

Eine verbindliche Obergrenze für die Teilnehmerzahlen sieht die Schutzverordnung nicht vor. Wie viele Teilnehmer für eine Bestattung möglich sind, hängt von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten der Trauerhalle und des jeweiligen Friedhofs ab. Entscheidend ist, dass in der Trauerhalle der nötige Abstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern/Haushalten eingehalten werden kann. Auch Trauerfeiern unter freiem Himmel auf dem Friedhof können eine Alternative sein.

Freizeiten

Übernachtungsangebote einschließlich der Bewirtung der Übernachtungsgäste sind zulässig, wenn
bei touristischen Übernachtungen nur Gäste mit 2G beherbergt werden (in den übrigen Fällen ist 3G ausreichend) und wenn in Gemeinschaftseinrichtungen, beispielsweise in Speisesälen oder in Schwimm-bäder, nur Gäste mit 2G eingelassen werden und ein Hygienekonzept vorliegt und umgesetzt wird.

Gruppen und Kreise

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Personen gilt die 2G-Regel (geimpft oder genesen), bei mehr als 100 Teilnehmenden die 2G-plus-Regel (zusätzlich auch getestet). Ab 250 Teilnehmenden ist eine behördliche Genehmigung erforderlich.

Jugendarbeit

Detaillierte Informationen zur Jugendarbeit im Kontext von Corona in Hessen werden auf der Website des Hessischen Jugendrings  und auf der Website des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration  zur Verfügung gestellt. Einen Überblick finden Sie in den Auslegungshinweisen zur Jugendarbeit.

Gottesdienste

Präsenzgottesdienste aus allen Anlässen sind wie alle Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten zulässig, wenn von Besucherinnen und Besuchern (auch am Sitzplatz) medizinische Masken getragen werden  und wenn

  1. der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen verschiedener Hausstände eingehalten werden kann,
  2. keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
  3. geeignete Abstands- und Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts vorliegen und umgesetzt werden. Sie müssen Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen, Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung der Mindestabstände oder andere geeignete Schutzmaßnahmen sowie Regelungen für gut sichtbare Aushänge zu den geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen enthalten.

Eine Begrenzung auf Personen zumindest mit Negativnachweis (3G-Regel) wird dringend empfohlen. Eine Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist nicht mehr erforderlich. Ausführende und Vortragende sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit, wenn sie immunisiert oder getestet sind und einen ausreichenden Abstand zur Gemeinde einhalten. Für Chöre und Ensembles gilt diese Erleichterung nur, wenn alle Mitglieder immunisiert oder getestet sind.

Kirchenmusik

Der Auftritt von Chören oder Kantorengruppen ist landesseitig nicht mehr geregelt und wird wie der Gemeindegesang in vollem Umfang in die kirchliche Verantwortung gestellt. Chorproben (Amateur-Chöre) können mit bis zu zehn Personen ohne Auflagen erfolgen. Bei mehr als zehn Personen unterliegen die Proben, wie andere Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen auch, bestimmten Auflagen (2G-Regel). Chorsingen im Freien bleibt die bevorzugte Variante. Orientierungslinie der gesamten Verordnung soll die Vorgabe sein, dass alle Personen sich pandemiegerecht verhalten und keine Infektionsgefahren von ihnen ausgehen.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Konfirmandinnen und Konfirmanden sind in der Regel nicht älter als 15 Jahre. Auf sie ist die 2G-Regel daher nicht anwendbar. Stattdessen gilt für die Konfi-Arbeit also die 3G-Regel, das heißt, alle Anwesenden müssen geimpft, genesen oder getestet sein. Die Konfirmand/inn/en gelten als Schüler und Schülerinnen generell als getestet. Auch das Team bzw. die Unterrichtenden müssen immunisiert oder getestet sein. Auf Hygienemaßnahmen, gutes Lüften, Abstandhalten und Maskenpflicht ist bei Gruppen weiterhin zu achten. Da die Konfirmandenarbeit eine Form der freien Religionsausübung ist, ist auch bei älteren Jugendlichen (ab 16 Jahre) und Hauptamtlichen die Einhaltung der 2G-Regel nicht verpflichtend, wird aber empfohlen!

Weitere Informationen und Hinweise finden Sie auf der Internetseite des Hessischen Jugendrings:

https://www.hessischer-jugendring.de/corona/allgemeine-hinweise-fuer-die-jugendarbeit-in-hessen

Gremien

Zusammenkünfte von Personen, die aus  dienstlichen Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, sowie Sitzungen körperschaftlicher Kollegialorgane sind von den Beschränkungen nicht betroffen. Dienstbesprechungen und Presbyteriumssitzungen können also grundsätzlich ohne Negativnachweis, Kontaktnachverfolgung und Abstands- und Hygienekonzept erfolgen.

Büchereien

In den Büchereien ist stets eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und Abstand zu halten.

 

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Hessen