Regelungen in vier Bundesländern

Stand: 6. April 2021, 12:30

Eine Landeskirche, vier Bundesländer: Wo staatlicher und landeskirchlicher Föderalismus aufeinandertreffen, wird es mitunter etwas unübersichtlich. Die Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland passieren nicht im Gleichklang.

Für die großen Bereiche unserer Arbeit sortieren wir nachfolgend nach Bundesländern, was je aktuell wo gilt – und wir aktualisieren so zügig wie möglich. Jenseits dessen, was jetzt regional wieder erlaubt ist, gilt nach wie vor unsere Prämisse: Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. So ist beispielsweise der solidarische Schutz von Risikogruppen ein gewichtiger Punkt bei den Entscheidungen der jeweils zuständigen Gremien auf allen Ebenen der Evangelischen Kirche im Rheinland.

Für Nordrhein-Westfalen haben wir uns mit der Evangelischen Kirche von Westfalen und der Lippischen Landeskirche auf eine Novellierung der Empfehlungen für ein Schutzkonzept für die Gestaltung von Gottesdiensten und Trauerfeiern der drei Landeskirchen in NRW auf der Grundlage des EKD-Eckpunktepapiers zur Corona-Schutzverordnung verständigt. Sie finden die entsprechenden Punkte unter „Bestattungen“ und „Gottesdienste“.

Nordrhein-Westfalen

Im öffentlichen Raum dürfen sich nur Personen eines Hausstandes mit mehreren Personen eines anderen Hausstandes  bis zu einer Gesamtzahl von höchstens fünf Personen treffen. Kinder im Alter von einschließlich vierzehn Jahren und andere zu betreuende oder hilfsbedürftige Personen, deren Betreuung nicht anders gewährleistet werden kann, können dazu kommen.
Dabei darf der Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten werden; in Innenräumen besteht aber die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.

Bestattungen

Beerdigungen sind zulässig.
Außer zwischen nahen Angehörigen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.
Die Einhaltung des Mindestabstands ist auch entbehrlich in festen Gruppen wie oben definiert.
Bei Trauerfeiern ist ab dem 25.1.2021 wie bei allen Versammlungen zur Religionsausübung eine  medizinische Maske zu tragen. Das gilt unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands. Die Maske darf vorübergehend abgelegt werden bei Vortragstätigkeit oder Redebeiträgen mit Mindestabstand zu anderen Personen, zur Kommunikation mit gehörlosen oder schwerhörigen Menschen und zur Einnahme von Speisen und Getränken.
In geschlossenen Räumen ist für die Bereitstellung einer ausreichenden Zahl von Gelegenheiten zum Händewaschen bzw. Desinfizieren zu sorgen.
Alle Kontaktflächen und Sanitärbereiche sind regelmäßig infektionschutzgerecht zu reinigen und es ist für eine gute Durchlüftung zu sorgen.
Die einfache Rückverfolgbarkeit (Name, Adresse und Telefonnummer sowie bei wechselnden Teilnehmenden Zeitpunkt von Ankunft und Weggang) ist zu gewährleisten, auch von nahen Angehörigenzwischen von denen kein Mindestabstand eingehalten wird.
Bei Teilnahme von mehr als 100 Personen wird ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorausgesetzt.

Freizeiten

Freizeiten sind nicht durchführbar.
Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sowie Reisebusreisen oder sonstige Gruppenreisen in Bussen sind untersagt.

Gruppen und Kreise

Versammlungen von nicht rechtlich vorgesehenen Gruppen und Kreisen sind nicht zulässig.

Angebote der Jugendhilfe

Ab dem 8. März 2021 gilt :

Nicht zulässig sind nach wie vor Sportangebote der Bildungsträger sowie Freizeitangebote wie Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche (§ 7 Abs. 1 Satz 2).

Zulässig sind nach § 7 Abs. 1a (nach wie vor) 1:1 Angebote in Einrichtungen der Jugendhilfe (Offene Tür, Orte der Jugendarbeit) in Präsenz und (neuerdings) auch Angebote

  • für Gruppen von höchstens 5 Schüler*innen (§ 7 Abs. 1a Nr. 1) sowie
  • im Freien für Gruppen von höchstens 20 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren (§ 7 Abs. 1a Nr. 2).

Gottesdienste

„Der Schutz des Nächsten ist eine dem Glauben an den dreieinigen Gott innewohnende Forderung; insofern werden im Folgenden Selbstverpflichtungen der evangelischen Kirchen formuliert, die nicht allein den virologischen Einsichten Folge leisten, sondern auch den eigenen ethischen Einsichten zum Schutz der Nächsten (EKD-Eckpunktepapier vom 24.4.2020).“ Ziel aller im Folgenden beschriebenen Schutzmaßnahmen ist es, Infektionsrisiken zu minimieren, damit Gottesdienste nicht zu Infektionsherden werden.

  1. Es gelten die jeweiligen Bestimmungen der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW. Die darin enthaltenen Hygiene- und Abstandsregeln (insbesondere Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m außer zwischen Personen in festen Gruppen, bei denen gemäß  §2 Abs. 2, 1b CoronaSchVO auf den Mindestabstand verzichtet werden darf, s.o.) müssen befolgt werden.
  2. In Kirchen und anderen geschlossenen Räumen richtet sich die mögliche Teilnehmendenhöchstzahl danach, wie viele Menschen in dem betreffenden Raum den geforderten Abstand einhalten können; die Zahl von 250 Anwesenden darf jedoch nicht überschritten werden.
    An Gottesdiensten unter freiem Himmel dürfen bis zu 500 Menschen teilnehmen.
  3. Zu- und Abgang der Gottesdienstbesucherinnen und Gottesdienstbesucher sind getrennt voneinander zu regeln.
  4. Ab dem 25. Januar 2021 sind bei Gottesdiensten und allen anderen Versammlungen zur Religionsausübung (zum Beispiel Trauer- und andere Feiern, Andachten) medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen (OP- oder FFP2-Masken) auch am Platz zu tragen.
    Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist auch in die von den Kirchengemeinden der jeweils zuständigen Behörde einmalig vorzulegenden Schutzkonzepte mit aufzunehmen! Sofern ein Schutzkonzept schon vorgelegt wurde, ist ein entsprechender Passus zu ergänzen.
  5. Die Kirchengemeinden entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, ob und in welchem Umfang sie beabsichtigen, Gottesdienste in Präsenz durchzuführen, und informieren darüber die vor Ort zuständigen Ordnungsämter. Grundsätzlich genügt eine einmalige Information, sofern nicht wesentliche Änderungen eintreten.
  6. Gemeindegesang ist nicht erlaubt.
    Chorgesang und kirchenmusikalische Gestaltung durch Musikensembles und Bläserchöre  sind unter Einhaltung entsprechender Abstandsregelungen (mindestens zwei Meter untereinander und zu anderen Personen) und in begrenzter Anzahl der Akteure möglich.
  7. Bei Gottesdiensten in Kirchen und anderen Gebäuden ist die besondere Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten, das heißt neben der Erhebung von Namen, Adresse und Telefonnummer ist ein Sitzplan zu erstellen, der darüber Auskunft gibt, welche Person wo gesessen hat. Dieser Plan ist ebenso wie die Daten für vier Wochen aufzubewahren.
    Bei Gottesdiensten unter freiem Himmel ist die einfache Rückverfolgbarkeit ausreichend, also die Erhebung von Namen, Adresse und Telefonnummer. Die Daten müssen für vier Wochen aufbewahrt werden.
    Für Gottesdienste, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, ist ein Anmeldeerfordernis einzuführen!
  8. Für Nordrhein-Westfalen sind zudem folgende zusätzliche Einschränkungen für den Fall verabredet worden, dass die örtliche 7-Tage-Inzidenz bei einem Wert von mehr als 200 liegt. Dann greifen folgende Empfehlungen:
    1. Die Höchstzahl für Teilnehmende an Freiluftgottesdiensten wird auf 250 festgeschrieben.
    2. Die Höchstzahl für Teilnehmende an Gottesdiensten in Kirchen und open air wird um 30 Prozent reduziert. D. h. zum Beispiel: Sind in einer Kirche oder auf einem offenen Platz unter den „normalen“ Regelungen zum Infektionsschutz 50 Plätze belegbar, werden bei oben angegebener 7-Tage-Inzidenz nur noch 35 genutzt.
    3. Gottesdienste dürfen nicht länger als 45 Minuten andauern.

     

Da Besuche in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen unter Hygiene- und Infektionsschutzvorkehrungen wieder möglich sind, ist dort auch seelsorgliche Begleitung wieder möglich.

Kirchenmusik

Konzerte und ähnliche Veranstaltungen sind untersagt.
Im Freien sind Konzerte zulässig, wenn die Aufführenden einen Mindestabstand von zwei Metern einhalten und das Publikum die Aufführung aus einer Wohneinheit verfolgt (Fensterkonzerte).
Chorproben und Proben von Bläserchören, die unter den Maßgaben der CoronaSchVO NRW gezielt für den Einsatz des Chores in Gottesdiensten oder in einer entsprechenden Gottesdienst-Videoproduktion stattfinden, sind erlaubt.
Das Kurrendeblasen vor Altenheimen und Krankenhäusern von höchstens zehn Bläserinnen und Bläsern ist unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zulässig, wenn dies aus seelsorglichen Gründen vom zuständigen Presbyterium für geboten und erforderlich gehalten wird.
Es müssen zwingend kirchliche Bläserchöre sein und die Vortragsstücke sollten erkennbar geistlichen Bezug beziehungsweise Verkündigungscharakter haben.
Die Bläsergruppe darf nur im Auftrag und in Abstimmung mit dem zuständigen Presbyterium blasen und sollte die jeweiligen Einsätze im Voraus dem örtlich zuständigen Ordnungsamt anzeigen.

Konfirmandenarbeit

Die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden ist eine Form der freien Religionsausübung. Auf Grund des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird den Gemeinden empfohlen, vor Ort mit allen Beteiligten (Konfirmandinnen und Konfirmanden, Eltern/Sorgeberechtigte der Konfirmandinnen und Konfirmanden, Gruppenleitungen in der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium) abzustimmen, ob ausschließlich digitale Formen der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit genutzt werden sollen oder ob es präsente Formate der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit geben kann.
Sofern präsente Formate geplant werden, muss dazu ein Hygienekonzept entwickelt werden, welches sich an den Bestimmungen für die Jugendarbeit (siehe Jugendhilfe) in der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung NRW zu orientieren hat. Für die Zeit des bundesweiten harten Lockdowns empfehlen wir, die Konfirmandenarbeit ausschließlich digital stattfinden zu lassen.

Gremien

Sitzungen von Presbyterien, Kreissynodalvorständen, Kreissynoden und anderen rechtlich vorgesehenen Gremien dürfen mit bis zu zwanzig Personen stattfinden, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden können.
Mit mehr als zwanzig, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen im Freien dürfen,  nur nach Anzeige bei den zuständigen Behörden stattfinden, wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 18. April 2021 in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss.
Grundsätzlich ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Er darf unterschritten werden beim Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit Personen aus einem anderen Hausstand wie oben beschrieben oder wenn dies zur Begleitung unterstützungswürdiger Personen erforderlich ist oder wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen Tröpfcheninfektionen vollständig verhindert werden (bauliche Abtrennung, Glas, Plexiglas oder ähnliches).
Wenn auf den Mindestabstand zulässigerweise verzichtet wird, ist die besondere Rückverfolgbarkeit  (Erstellung eines Sitzplans) zu gewährleisten.
Unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands ist in geschlossenen Räumen, im Freien bei mehr als 25 Teilnehmenden, eine Alltagsmaske zu tragen. Wir empfehlen aber auch hier das Tragen einer medizinischen Maske!
Vorübergehend darf die Maske wie schon oben unter „Bestattungen“ beschrieben abgelegt werden.
Ebenso muss wie unter „Bestattungen“ beschrieben für geeignete Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen gesorgt sein und die einfache Rückverfolgbarkeit ist zu gewährleisten.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Nordrhein-Westfalen und entsprechende Anlagen

In Nordrhein-Westfalen prüfen Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz über 200 liegt, über die Corona-Schutz-Verordnung hinausgehende zusätzliche Schutzmaßnahmen und ordnen sie gegebenenfalls im Einvernehmen mit dem zuständigen Ministerium an.
Ebenso können sie, falls die 7-Tages-Inzidenz unter 50 liegt, die nach der Verordnung vorgesehenen Schutzmaßnahmen im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales reduzieren.
Auf Grundlage einer vom Land NRW erlassenen Regionalverordnung kann der Bewegungsradius für Menschen in Gebieten gesondert zu bestimmender Gebietskörperschaften aufgrund eines besonderen, nicht auf eine bestimmte Einrichtung eingrenzbaren Infektionsgeschehens auf 15 km begrenzt werden.


Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 22. März 2021 die 18. Corona-Bekämpungsverordnung. Weitere Informatioenen gibt es immer auch auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung. Wichtig ist es bei der Planung und Durchführung kirchlicher Aktivitäten im Zweifel stets beim örtlichen Gesundheitsamt nachzufragen, welche Regelungen gelten.

Private Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen sind auf die Personen des eigenenen sowie eines weiteren Hausstands beschränkt – maximal sind jedoch fünf Personen gestattet. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Das gilt auch für Treffen im öffentlichen Raum. Dabei ist zudem ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bestattungen

Eine konkrete Vorgabe mit Blick auf die Personenzahl gibt es nicht. Trauergottesdienste in Kirchen sind erlaubt, müssen aber nach den Richtlinien für Gottesdienste (EKD-Eckpunktepapier) vorbereitet und durchgeführt werden. Nach der  18. rheinland-pfälzischen Corona-Verordnung dürfen an Trauerfeiern teilnehmen: die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen, dazu Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind, sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, außerdem  Personen eines weiteren Hausstands. Es dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Platzmindestanforderung von zehn Quadratmetern pro Person bei einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern und ab einer Fläche von 801 Quadratmetern von 20 Quadratmetern pro Person eingehalten wird. Es gilt eine generelle Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (OP- oder FFP2-Masken oder Masken der Standards KN95/N95), auch im Außenbereich.

Freizeiten

Jugendfreizeiten sind entsprechend der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung nicht möglich.

FAQ zu Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in RLP

Gruppen und Kreise

In § 2 der 18. Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sind die zulässigen Versammlungen, Veranstaltungen und Ansammlungen von Personen abschließend aufgezählt. Kirchliche Gruppen und Kreise gehören nicht dazu.

Nach § 3 sind neben Gottesdiensten auch Versammlungen der Religions- oder Glaubensgemeinschaften unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen (Abstand, Maskenpflicht, Hygiene usw.) erlaubt, allerdings nur, wenn sie für die Selbstorganisation oder Rechtssetzung erforderlich sind. Das heißt, dass die kirchlichen verfassungsgemäßen Gremien – Presbyterium, Kreissynodalvorstände und Synoden – tagen dürfen, nicht aber die anderen Gruppen und Kreise.

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, das auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de ) veröffentlicht ist, grundsätzlich zulässig. Es gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist.

Gottesdienste

Gottesdienste sind weiter möglich. Voraussetzung ist die Beachtung der Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstandsgebots von 1,5 Metern, mit Ausnahme von Personen, die in einem Haushalt leben. Es gilt eine generelle Pflicht zum Tragen von medizinischen Mund-Nasen-Masken (OP-Masken, Masken nach den Standards KN95/N95 oder FFP2-Masken), auch bei Freiluftgottesdiensten. Im Gottesdienst dürfen Personen zweier Hausstände (maximal fünf Personen) zusammensitzen, wobei Kinder beider Hausstände bis einschließlich 14 Jahre bei der Bestimmung der Personenanzahl nicht mitgezählt werden.

Für die Gottesdienste (drinnen wie draußen) gilt in Rheinland-Pfalz eine Höchstgrenze von 100 Besucherinnen und Besuchern. Dabei, so das Land, zählen Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren nicht mit.

Gemeinde- oder Chorgesang sowie Blasmusik sind sowohl in Innenräumen als auch bei Freiluftgottesdiensten untersagt. Der Einsatz von Instrumentalmusik ohne Aerosolausstoß ist zulässig, ebenso wie Vorsängerinnen und Vorsänger.

Die Gemeinden müssen sicherstellen, dass Infektionsketten für die Dauer eines Monats rasch und vollständig nachvollzogen werden können. Die Gemeinden sind zur Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen verpflichtet. Nach § 1 Abs. 8 Satz 8 bis 14 der 18. CoBeLVO ist auch eine elektronische Datenerfassung für die Kontaktnachverfolgung unter Beachtung der Vorgaben des Datenschutzes zulässig. Die bis dato geltende Anzeigepflicht der Gottesdienste ist gestrichen.

Bei Taufgottesdiensten und bei Trauungen ist beim eigentlichen liturgischen Akt der Taufe bzw. der Trauung ein Mundschutz zu tragen. Auch die Taufeltern und Patinnen sowie Paten bzw. das Brautpaar sollten in diesem Moment einen Mundschutz tragen.

Kirchenmusik

Musikalische Proben zur Konzertvorbereitung sowie  jegliche Konzertveranstaltungen sind untersagt.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Hygienekonzept für die professionelle Musik, die Amateurmusik und den außerschulischen Musikunterricht in Rheinland-Pfalz

Konfirmandenarbeit

Die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden ist eine Form der freien Religionsausübung. Auf Grund des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird den Gemeinden empfohlen, vor Ort mit allen Beteiligten (Konfirmandinnen und Konfirmanden, Eltern/Sorgeberechtigte der Konfirmandinnen und Konfirmanden, Gruppenleitungen in der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium) abzustimmen, ob ausschließlich digitale Formen der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit genutzt werden sollen oder ob es präsente Formate der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit geben kann.

Sofern präsente Formate geplant werden, muss dazu ein Hygienekonzept entwickelt werden, welches sich an den Bestimmungen für die außerschulische Bildungsarbeit in der aktuell gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz zu orientieren hat.

Gremien

Die Regelungen für Gruppen und Kreise gelten analog.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Saarland

Im Saarland gilt seit dem 6. April 2021 eine angepasste Corona-Verordnung , die auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung veröffentlicht ist. Mit der Änderung der Verordnung ist auch das sogenannte „Saarland-Modell“ gestartet. Demnach dürfen beispielsweise private Zusammekünfte und Veranstaltungen im Außenbereich mit maximal zehn Personen stattfinden, wenn alle Gäste einen negativen Test vorlegen können. Alle Infos zum Saarland-Modell gibt es hier. Zu beachten ist, dass die mit dem Saarland-Modell einhergehenden Öffnungen nur dann stattfinden, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil bei unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt. Deshalb wird empfohlen, stets das aktuelle Infektionsgeschehen vor Ort zu berücksichtigen und bei Unsicherheiten die örtlichen Behörden zu kontaktieren. Für Gottesdienste bringt das Saarland-Modell keine Neuerungen mit sich. Jugendarbeit ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich (siehe Punkt „Gruppen und Kreise“).

Bestattungen

Für Bestattungen gelten die gleichen Grundsätze wie bei den allgemeinen Kontaktbeschränkungen für Veranstaltungen im Saarland: Bis zu zehn Personen sind erlaubt. Darüber hinaus können Ausnahmegenehmigungen von der Ortspolizeibehörde erteilet werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Im Bedarfsfall sollte dazu mit der örtlichen Verwaltung Kontakt aufgenommen werden. Immer aber gilt: Unter den an einer Bestattung teilnehmenden Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, eine Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet werden. Für Trauerfeiern gelten dieselben Regeln wie für Gottesdienste.

Freizeiten

Da Beherbergungsbetriebe geschlossen sind, sind Freizeiten mit Übernachtungsangeboten nicht möglich. Weitere Hinweise gibt es auf dem Jugendserver-saar .

Gruppen und Kreise

Im Saarland sind Ansammlungen von mehr als zehn Personen verboten. Aber Veranstaltungen, zu denen nicht mehr als zehn Personen zu erwarten sind, können stattfinden. Sie sind der Ortspolizeibehörde zu melden und es muss die vollständige Nachverfolgbarkeit gewährleistet sein. Gruppen und Kreise, zu denen nicht mehr als zehn Personen zu erwarten sind, dürfen also stattfinden. Außer zwischen Angehörigen des familiären Bezugskreises und den Angehörigen eines weiteren bestimmbaren Haushalts ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu wahren. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen, auch an festen Plätzen, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Der Betrieb von Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbarer Einrichtungen und Angebote ist gestattet. § 8 Satz 1 bis 4 gilt entsprechend den spezifischen Anforderungen der Sozial- und Jugendhilfe. Jugendarbeit ist demnach unter bestimmten Voraussetzungen (Infektionsschutz- und Hygienekonzept, Abstandsregeln, Kontaktnachverfolgbarkeit, Arbeitsschutz usw.) möglich. Weitere Informationen zur Jugendarbeit in Zeiten von Corona gibt es auf der Seite der Evangelischen Jugend im Rheinland .

Gottesdienste

Gottesdienste und gemeinsame Gebete sind unter freiem Himmel und in Kirchen sowie in sonstigen Räumlichkeiten zulässig, wenn die aus Infektionsschutzgründen gebotene Begrenzung der Teilnehmerzahl, die Abstandsregeln sowie die besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen (EKD-Eckpunktepapier) gewährleistet sind. Dazu zählen vor allem die Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Masken, Masken nach den Standards KN95/N95 oder FFP2-Masken) unter freiem Himmel und in Innenräumen während des Gottesdienstes und somit auch am Sitzplatz. Die Betretungsbeschränkungen gelten für Gottesdienste nicht.

Zudem müssen im Saarland Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmenden beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor gemeldet werden, sofern keine generellen Absprachen mit den Behörden getroffen wurden. Das gilt auch für Gottesdienste. Der Saarländische Städte- und Gemeindetag hat unter Beteiligung der Staatskanzlei sowie der katholischen und evangelischen Kirche für das Saarland zur generellen Absprache ein Schreiben entworfen, das die Gemeinden für die Meldung bei den zuständigen Behörden nutzen können. Dabei gilt es immer auch anzugeben, wo die Gottesdiensttermine veröffentlicht werden (mit Ausnahme von Tageszeitungen). Das Schreiben kann wie folgt formuliert werden:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
wir gehen davon aus, dass in unseren Gottesdiensten regelmäßig mit mehr als 10
Teilnehmern zu rechnen ist. In den Gottesdiensten werden alle rechtlichen Vorgaben, insbesondere betr. Hygiene, Abstand und Maskenpflicht, eingehalten.
Die Termine der Gottesdienste können Sie auf folgender Interseite nachlesen: … (
Alternativ: der beigefügten Gottesdienstordnung/dem beigefügten Pfarrbrief entnehmen). Nicht vorhersehbare Gottesdienste wie z.B. anlässlich von Beerdigungen werden wir Ihnen spätestens zwei Werktage vorher anzeigen.“

 

Die Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung ist bei Gottesdiensten – anders als bei Bestattungen – nicht mehr notwendig. Das hat die Landesregierung durch eine Änderung des „Gesetzes zur Kontaktnachverfolgung im Rahmen der Corona-Pandemie“ am 11. November 2020 beschlossen und diese neue Regelung auch in die aktuell geltende Verordnung aufgenommen.

Das Auftreten kleiner Musikensembles ist unter Beachtung der Hygieneregelungen in Gottesdiensten möglich. Gemeindegesang ist untersagt. Ungeachtet der Regelungen in der Verordnung bittet die Landesregierung sehr darum, auch im Freien möglichst auf Chor- und Sologesang sowie Bläsermusik in jeglicher Form zu verzichten, um das Infektionsrisiko weiter zu minimieren.

Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Kirchenmusik

Musikalische Proben zur Konzertvorbereitung sowie  jegliche Konzertveranstaltungen sind untersagt.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden ist eine Form der freien Religionsausübung. Auf Grund des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird den Gemeinden empfohlen, vor Ort mit allen Beteiligten (Konfirmandinnen und Konfirmanden, Eltern/Sorgeberechtigte der Konfirmandinnen und Konfirmanden, Gruppenleitungen in der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium) abzustimmen, ob ausschließlich digitale Formen der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit genutzt werden sollen oder ob es präsente Formate der Konfirmandinnen und Konfirmandenarbeit geben kann.

Sofern präsente Formate geplant werden, muss dazu ein Hygienekonzept entwickelt werden, welches sich an den Bestimmungen in der aktuellen Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu orientieren hat.

Gremien

Das Selbstbestimmungsrecht von Körperschaften des öffentlichen Rechts bleibt unberührt. Deshalb können sich verfassungsgemäße Gremien wie Presbyterien, Kreissynodalvorstände und Synoden auch mit mehr als zehn Personen treffen. Es muss aber der Mindestabstand eingehalten werden und es ist die Nachverfolgbarkeit zu gewährleisten. Außerdem sind weitere veranstaltungsspezifische Hygienemaßnahmen umzusetzen.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Saarland

Hessen

Öffentliche Veranstaltungen finden nur noch bei besonderem öffentlichen Interesse statt. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt. Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen gestattet; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt.

Private Veranstaltungen außerhalb der eigenen Wohnung sind untersagt.

Für private Zusammenkünfte wird eine Beschränkung auf den eigenen sowie einen weiteren Hausstand, jedoch auf höchstens fünf Personen, dringend empfohlen; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt. Dabei wird die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen unterschiedlicher Hausstände dringend empfohlen.

Es sind die jeweils örtlich geltenden Vorschriften zu beachten!

Bestattungen

Trauergottesdienste sind wie alle übrigen Gottesdienste unter den Bedingungen des EKD-Eckpunktepapiers weiter möglich. Während des Gottesdienstes muss für Belüftung gesorgt werden, ebenfalls nach dem Gottesdienst (mindestens 30 Minuten). Außerdem muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden können, sofern keine Trennvorrichtungen vorhanden sind. Es dürfen keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht zu einem Hausstand gehören, entgegengenommen und weitergereicht werden. Die Daten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen erfasst werden, um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen. Am Grab gelten die örtlichen Bestimmungen der Kommunen.

Auch während des Trauergottesdienstes müssen als Mund-Nasen-Bedeckung medizinische Masken getragen werden (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95). Pfarrerinnen und Pfarrer, Liturgen und andere am Gottesdienst Beteiligten sind, sofern der notwendige Mindestabstand eingehalten wird, für die Dauer der Zeremonie von der Maskenpflicht befreit. Eine verbindliche Obergrenze für die Teilnehmerzahlen sieht die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung nicht vor.

Die Verordnung wurde aktuell aber dahingehend geändert, dass in Hessen Zusammenkünfte von mehr als zehn Personen dem zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage vor der Zusammenkunft anzuzeigen sind; dies gilt nicht, wenn eine generelle Absprache mit den zuständigen Behörden bereits getroffen wurde. Diese Regelung gilt grundsätzlich auch für Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten. Eine Bestattung oder Trauerfeierlichkeit muss also spätestens zwei Werktage zuvor beim zuständigen Ordnungsamt angezeigt werden. Verantwortlich dafür sind die Angehörigen  bzw. die Bestatter. Generelle Absprachen sind außerhalb von Religionsgemeinschaften nicht vorstellbar. Da für jede Trauerfeier die jeweiligen Angehörigen verantwortlich sind, ist eine generelle Absprache für Trauerfeierlichkeiten nicht möglich.

Für die Fälle, dass aufgrund von Glaubensregelungen die Bestattungsfrist verkürzt wird, kann auch die Anzeigefrist beim zuständigen Ordnungsamt entsprechend verkürzt werden.

Freizeiten

Freizeiten sind derzeit nicht möglich.

Gruppen und Kreise

Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nach § 1, Abs. 1 der hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung ab 11. Januar nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften sind nur zur gemeinschaftlichen Religionsausübung, das heißt zu Gottesdiensten gestattet, wie unter „Gottesdienste“ beschrieben. Gemeindliche Gruppen und Kreise können also derzeit nicht zusammenkommen.
Jugendarbeit:
Bei außerschulischen Bildungsangeboten nach § 5 müssen die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden. Eine Gruppenobergrenze besteht in Einrichtungen nicht. In geschlossenen Räumen ist mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (siehe auch: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/mund-nasen-bedeckung ).

Nach § 1 Abs. 7 sind Angebote der staatlichen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in Gruppen von bis zu fünf Personen einschließlich der Betreuungspersonen zulässig. Hierbei sind die Bestimmungen zur Nachverfolgbarkeit, zu Hygienevorgaben und zur Informationspflicht zu beachten (s. §1 Abs 2b Nr. 2-4).

Gottesdienste

Präsenzgottesdienste aus allen Anlässen sind wie alle Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten zulässig, wenn von Besucherinnen und Besuchern auch während des Gottesdienstes medizinische Masken (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95) als Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden  und wenn

  1. der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
  2. keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
  3. Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur möglichen Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter erfasst werden; diese müssen die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn der Zusammenkunft, Trauerfeierlichkeit oder Bestattung geschützt vor Dritten für die Behörden aufbewahren und ihnen bei bestätigter Infektion mindestens einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers zur Verfügung stellen sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist löschen oder vernichten,
  4. geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden und
  5. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind.

Sofern der Gottesdienst eine Auslastung der räumlichen Kapazitäten erwarten lässt, soll die Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung erfolgen.

Zur Ermöglichung von Kontrollen müssen grundsätzlich zwar größere Zusammenkünfte dem zuständigen Ordnungsamt angezeigt werden. Einer solchen Anzeige bedarf es aber nicht, wenn eine generelle Absprache mit den zuständigen Behörden bereits getroffen wurde, wie dies etwa bei den gut funktionierenden Absprachen und Selbstverpflichtungen der Religionsgemeinschaften der Fall ist. Es besteht für die Gottesdienste in Gemeinden der evangelischen Landeskirchen in Hessen also keine Anzeigepflicht gegenüber den Ordnungsämtern.

Pfarrerinnen und Pfarrer, Liturgen und andere am Gottesdienst Beteiligten sind von der Pflicht des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit.

Gemeindegesang ist untersagt.

Das Landeskirchenamt empfiehlt zudem die Beachtung der Punkte 1 bis 8 unter „Gottesdienste“ in Nordrhein-Westfalen.

Die höchste Stufe des hessischen Eskalationskonzepts gilt ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage. Ein solcher Inzidenzwert hat dann die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre zwischen 21 Uhr und 5 Uhr früh zur Folge. Die „Teilnahme an Gottesdiensten zu besonderen religiösen Anlässen“ gilt aber als Ausnahme. Gleichwohl wird den Gemeinden empfohlen, ab einer Inzidenz von 200 auf Präsenzgottesdienste zu verzichten.

Kirchenmusik

Es wird dringend empfohlen, im Gottesdienst auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen zu verzichten. Zusammenkünfte sind im Grundsatz nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörden möglich. Nach den aktuellen Auslegungshinweisen zählen Chorproben und Aufführungen nicht dazu. Für Berufsmusikerinnen und Berufsmusiker sowie die Besucher von Musikakademien gelten gesonderte Regelungen für den Probenbetrieb entsprechend der Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft für die Branche Bühnen und Studios.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden ist eine Form der freien Religionsausübung. Auf Grund des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird den Gemeinden empfohlen, vor Ort mit allen Beteiligten (Konfirmandinnen und Konfirmanden, Eltern/Sorgeberechtigte der Konfirmandinnen und Konfirmanden, Gruppenleitungen in der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium) abzustimmen, ob ausschließlich digitale Formen der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit genutzt werden sollen oder ob es präsente Formate der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit geben kann.

Sofern präsente Formate geplant werden, muss dazu ein Hygienekonzept entwickelt werden, welches sich an den Bestimmungen in der aktuell gültigen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (siehe auch Regelungen für die Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit in den Auslegungshinweisen zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie ) zu orientieren hat. Für die Zeit des bundesweiten harten Lockdowns empfehlen wir, die Konfirmandenarbeit ausschließlich digital stattfinden zu lassen.

Gremien

Zusammenkünfte von Personen, die aus  dienstlichen Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, sowie Sitzungen körperschaftlicher Kollegialorgane sind von den Beschränkungen und Verboten zu Zusammenkünften nicht betroffen. Dienstbesprechungen und Presbyteriumssitzungen können also grundsätzlich weiterhin in Präsenzform stattfinden.

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Hessen

Ab einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 sieht das hessische Eskalationskonzept die Einschränkung des Bewegungsradius auf den Umkreis von 15 km des Wohnortes (politische Gemeinde) für tagestouristische Ausflüge vor.