Regelungen in vier Bundesländern

Stand: 2. Dezember 2021, 12:30 Uhr

Eine Landeskirche, vier Bundesländer: Wo staatlicher und landeskirchlicher Föderalismus aufeinandertreffen, wird es mitunter etwas unübersichtlich. Die Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland passieren nicht im Gleichklang.

Für die großen Bereiche unserer Arbeit sortieren wir nachfolgend nach Bundesländern, was je aktuell wo gilt – und wir aktualisieren so zügig wie möglich. Jenseits dessen, was jetzt regional wieder erlaubt ist, gilt nach wie vor unsere Prämisse: Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. So ist beispielsweise der solidarische Schutz von Risikogruppen ein gewichtiger Punkt bei den Entscheidungen der jeweils zuständigen Gremien auf allen Ebenen der Evangelischen Kirche im Rheinland.

> Nordrhein-Westfalen
> Rheinland-Pfalz
> Saarland
> Hessen

Arbeitsrecht

„Hinweise zu arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Corona“ finden Sie im Intranet unter:
Themen/Arbeitsrecht/Corona.

Gottesdienste
Für die Durchführung von Gottesdiensten gibt es in den vier Bundesländern unterschiedliche Regelungen.
Was bei Konfirmationsgottesdiensten besonders zu beachten ist, finden Sie unter: https://news.ekir.de/wp-content/uploads/sites/3/2021/06/Schutzkonzept-Konfirmationsgottesdienste-Aktualisierung.pdf

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen gelten die Regelungen der Coronaschutzverordnung vom 17. August 2021 in der ab 24. November 2021 geltenden Fassung.
https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw

Zugangsbeschränkungen unter bestimmten  Voraussetzungen

Das Maß der angeordneten Schutzmaßnahmen orientiert sich insbesondere an der Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Hospitalisierungsinzidenz). Maßgeblich ist insoweit der vom Robert Koch-Institut für Nordrhein-Westfalen tagesaktuell ausgewiesene Wert.
Weitere Indikatoren sind die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten, die Anzahl der intensivpflichtigen COVID-19-Fälle an der ITS-Kapazität, die Anzahl der COVID-19 geimpften Personen, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten sowie die Entwicklung des R-Wertes.
Immunisiert im Sinne der Verordnung sind vollständig geimpfte sowie genesene Personen.
Getestete Personen im Sinne der Verordnung sind Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung von einer zuständigen Stelle bescheinigtes (eigenverantwortliche Selbsttests reichen nicht aus) negatives Ergebnis eines höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigtes höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests verfügen.
Schülerinnen und Schüler gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen (unabhängig vom tatsächlichen Zeitpunkt der letzten Testung). Soweit ein PCR-Test verlangt wird, gelten sie auch als PCR-getestet. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.
Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Immunisierungs- oder Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen weder einen Immunisierungs- oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung.

Für den Zugang zu Versammlungen und Veranstaltungen gelten je nach Art der Ereignisse entweder die 3G-Regel (geimpft oder genesen, also immunisiert, oder getestet. Definition siehe oben!) oder die 2G-Regel (geimpft oder genesen, also immunisiert)
Beschäftigte und ehrenamtlich eingesetzte Personen müssen immunisiert oder getestet sein, also nur die Voraussetzungen von 3G erfüllen!
Bei Versammlungen und Veranstaltungen, bei denen grundsätzlich die 2G-Regel anzuwenden ist, müssen Beschäftigte oder ehrenamtlich eingesetzte Personen, die nicht immunisiert sind, über den Nachweis einer negativen Testung (wie oben beschrieben) verfügen und während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen. Bei Beschäftigten, die während der Berufsausübung keine Maske tragen können (zum Beispiel Berufsmusiker mit Blasinstrumenten) genügt übergangsweise als Ersatz der Immunisierung ein Testnachweis auf der Grundlage einer PCR-Testung.

Die 3G-Regel ist insbesondere anzuwenden bei allen Versammlungen im öffentlichen   Raum nach Artikel 8 Grundgesetz, bei Angeboten und Veranstaltungen der schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung, Angeboten der Jugendsozialarbeit und der Jugendarbeit, rechtlich erforderlichen Sitzungen von Gremien öffentlich-rechtlicher Institutionen – also auch kirchlicher Gremien -, und Beerdigungen.
Die 2G-Regel ist unter anderem anzuwenden bei Ausstellungen, Gedenkstätten oder sonstigen Kultureinrichtungen, Konzerten, Aufführungen, Lesungen und sonstigen Kulturveranstaltungen, touristischen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben und touristischen Busreisen (Freizeiten).
Unter die 2G-Regel fallen auch alle Bildungsangebote nicht schulischer oder nicht berufsbezogener Art sowie Freizeitangebote (also Gemeindekreise und ähnliches).
Die 2G-Regel ist nicht anzuwenden für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren. (Dann gilt 3G).
Auch Chorproben fallen unter die 2G-Regel.

Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung sind beim Zutritt zu den Veranstaltungen und Versammlungen von den für die Einrichtung oder das Angebot verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten zu kontrollieren!
Ab spätestens 26. November soll zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate die vom Robert Koch- Institut herausgegebene CovPassCheck-App verwendet werden. Zudem ist mindestens im Rahmen angemessener Stichproben auch ein Abgleich der Nachweise mit einem amtlichen Ausweispapier vorzunehmen.

Maskenpflicht

In Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, soweit diese Innenräume – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind.
Auch in Außenbereichen ist mindestens eine medizinische Maske zu tragen, wenn   die zuständige Behörde dies für konkrete Bereiche ausdrücklich anordnet.

Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise u.a. verzichtet werden:

  1. in ambulanten und stationären Wohn- und Betreuungsangeboten unter anderem für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, wenn kein direkter Kontakt mit nicht vollständig geimpften oder genesenen Bewohnerinnen und Bewohnern besteht. Das gilt auch für Wohnangebote der Kinder- und Jugendhilfe,
  2. bei der Berufsausübung in Innenräumen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird oder ausschließlich immunisierte Beschäftigte zusammentreffen oder an festen Arbeitsplätzen oder in festen Teams ausschließlich immunisierte oder getestete Beschäftigte zusammentreffen,
  3. bei Veranstaltungen und Versammlungen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind (also auch im Falle von Zugangsbeschränkungen, s.o.),
  4. zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken,
  5. bei der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen,
  6. bei Gruppenangeboten in geschlossenen räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei Eltern-Kind-angeboten,
  7. bei touristischen Busreisen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind,
  8. von Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können (Nachweis durch ärztliches Zeugnis muss auf Verlangen vorgelegt werden) und
  9. von immunisierten oder getesteten Personen beim gemeinsamen Singen, wobei für getestete Personen ein PCR-Test oder ein höchstens sechs Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltest erforderlich ist.

Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit.

Personen, die die Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, sind durch die für das Angebot verantwortlichen Personen von der Teilnahme auszuschließen!

Mindestabstand

Eine generelle Verpflichtung zum Einhalten eines Mindestabstands besteht nicht mehr.
Jedoch wird auch im Freien das Tragen einer Maske empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen oder ähnlichen Dienstleistungsschaltern.
Außerdem wird das Einhalten eines Abstands von 1,5 Metern zu fremden Personen und auch bei zufälligen kurzen Kontakten mit Bekannten empfohlen, siehe Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW.
Verzichtbar ist der Mindestabstand danach aber, wenn die Coronaschutzverordnung Zugangsbeschränkungen auf immunisierte und getestete Personen vorsieht.
Dasselbe muss auch in allen anderen Fällen gelten, in denen ausschließlich immunisierte und getestete Personen anwesend sind.

In der genannten Anlage sind weitere zu beachtende Verhaltensregeln zum Infektionsschutz aufgeführt, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW ).

Gottesdienste

Die Kirchengemeinden entscheiden in eigener Verantwortung darüber, ob sie bei Gottesdiensten entweder die 3G-Regel ( Zugang für Geimpfte, Genesene und Getestete, Def.s.o.) oder die 2G-Regel (Zugang nur für Geimpfte und Genesene) anwenden.

In geschlossenen Räumen und bei Gottesdiensten und im Freien, sofern es von der zuständigen Behörde ausdrücklich angeordnet wurde, ist –  auch beim Gemeindegesang –  eine medizinische Maske zu tragen. Die Maske kann an festen Sitz- und Stehplätzen abgenommen werden. Beim Gemeindegesang darf an festen Sitz- oder Stehplätzen die Maske abnehmen, wer immunisiert oder getestet ist, wobei für getestete Personen ein PCR-Test oder ein höchstens sechs Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltest erforderlich ist.
Ausführende und Vortragende sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit, wenn sie einen ausreichenden Abstand zur Gemeinde einhalten.
Für Chöre und Ensembles gilt dasselbe wie beim Gemeindegesang.
Beim Spielen von Blasinstrumenten gilt keine Maskenpflicht.

Sofern Kirchengemeinden entscheiden, bei Gottesdiensten die 2G-Regel anzuwenden, ist aber zu beachten, dass dies für Beschäftigte und ehrenamtlich eingesetzte Personen nach der CoronaschutzVO NRW nicht gilt.
Vielmehr müssen Beschäftigte und ehrenamtlich eingesetzte Personen immunisiert oder getestet sein, also nur die Voraussetzungen von 3G erfüllen!
Bei Versammlungen und Veranstaltungen, bei denen grundsätzlich die 2G-Regel anzuwenden ist, müssen Beschäftigte oder ehrenamtlich eingesetzte Personen, die nicht immunisiert sind, über den Nachweis einer negativen Testung (wie oben beschrieben) verfügen und während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen. Bei Beschäftigten, die während der Berufsausübung keine Maske tragen können (zum Beispiel Berufsmusiker mit Blasinstrumenten) genügt übergangsweise als Ersatz der Immunisierung ein Testnachweis auf der Grundlage einer PCR-Testung.

Die Kirchengemeinden entscheiden in eigener Verantwortung unter Berücksichtigung der in der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur CoronaSchVO NRW enthaltenen Empfehlungen und Regeln über die konkreten Schutzmaßnahmen bei Gottesdiensten.

Jugendarbeit

Gemäß der aktuellen CoronaSchVO des Landes sind alle Angebote der Jugendarbeit grundsätzlich unter der Berücksichtigung der nachfolgenden Regelungen zulässig.

Die Grundregeln des Infektionsschutzes sind einzuhalten. Hierzu sind die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken (AHA-Regeln) möglichst umfassend in allen Lebensbereichen einzuhalten. Die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln zur CoronaSchVO NRW“ enthält hierzu grundlegende Verhaltensregeln.

Maskenpflicht (vgl. § 3):

Auf das Tragen einer medizinischen Maske kann im Rahmen von Angeboten der Jugendförderung verzichtet werden:

  • bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder- und Jugendarbeit (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 15);
  • bei Busreisen im Rahmen von Kinder- und Jugenderholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe an festen Sitzplätzen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 16);
  • bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für mehr als 20 Teilnehmende mit festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 7);
  • bei sportorientierten Angeboten, soweit dies für die Sportausübung erforderlich ist (vgl. § 3 Abs. 2 Nr. 12).
  • Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen. Soweit Kinder vom Schuleintritt bis zum Alter von 13 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen (vgl. § 3 Abs. 3).

Zugangsbeschränkungen, Testpflicht unter bestimmten Voraussetzungen (vgl. § 4):

„3 G“: Aufgrund der oben beschriebenen Erkenntnisse dürfen in dem jeweiligen Gebiet die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten nur noch von immunisierten oder getesteten Personen in Anspruch genommen, besucht oder ausgeübt werden:

  • Angebote der Jugendsozialarbeit und der Jugendarbeit für sozial oder individuell benachteiligte Jugendliche sowie Angebote gemäß §§ 8a, 16 und 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (§ 4 Abs 1 Nr. 3);
  • nicht-touristische Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben, wobei von nicht immunisierten Personen bei der Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen ein Test vorzulegen ist (§ 4 Abs. 1 Nr. 10);
  • Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, wobei von nicht immunisierten Personen bei der Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen ein negativer Testnachweis vorzulegen oder ein gemeinsamer beaufsichtigter Selbsttest durchzuführen ist (§ 4 Abs. 1 Nr. 11).

„2 G“: Die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten dürfen aufgrund der oben beschriebenen Erkenntnisse nur noch von immunisierten Personen in Anspruch genommen, besucht oder als Teilnehmende ausgeübt werden. Dies gilt NICHT für Personen bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren und Personen, die über ein ärztliches Attest verfügen, demzufolge sie derzeit oder bis zu einem Zeitpunkt, der höchstens sechs Wochen zurückliegt, aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen Covid-19 geimpft werden können, letztere Personen müssen über einen Testnachweis verfügen.

  • Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und sonstige Kultureinrichtungen, Konzerte, Aufführungen, Lesungen und sonstige Kulturveranstaltungen in Theatern, Kinos und sonstigen Kultureinrichtungen sowie außerhalb von Kultureinrichtungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 1);
  • Tierparks, Zoologische Gärten, Freizeitparks, Spielhallen, Schwimmbäder, Wellnesseinrichtungen und vergleichbare Freizeiteinrichtungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 2);
  • die gemeinsame Sportausübung (Wettkampf und Training) auf und in Sportstätten sowie außerhalb von Sportstätten im öffentlichen Raum (§ 4 Abs. 2 Nr. 3);
  • der Besuch von Sportveranstaltungen als Zuschauerin oder Zuschauer (§ 4 Abs. 2 Nr. 4);
  • Weihnachtsmärkte, Volksfeste und vergleichbare Freizeitveranstaltungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 5);
  • Angebote der Kinder- und Jugendarbeit als außerschulische Bildungsangebote (§ 4 Abs. 2 Nr. 6);
  • Veranstaltungen und Einrichtungen zur Freizeitgestaltung im öffentlichen Raum, insbesondere in Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen im Innen- und Außenbereich (§ 4 Abs. 2 Nr. 8);
  • Mensen und alle sonstigen gastronomischen Angebote, wenn die Nutzung sich nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt (§ 4 Abs. 2 Nr. 10 und 11).

„2 G plus“: Bei Tanzveranstaltungen, Karnevalsfeiern oder ähnlichen Angeboten mit Mitsingen, Tanzen und Schunkeln in Innenräumen gilt, dass diese nur noch von immunisierten Personen in Anspruch genommen, besucht oder als Teilnehmende ausgeübt werden dürfen, die zusätzlich über einen negativen Testnachweis verfügen. Dies gilt NICHT für Personen bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren und Personen, die über ein ärztliches Attest verfügen, demzufolge sie derzeit oder bis zu einem Zeitpunkt, der höchstens sechs Wochen zurückliegt, aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen Covid-19 geimpft werden können, letztere Personen müssen über einen Testnachweis verfügen (§ 4 Abs. 3).

Beschäftigte, ehrenamtlich eingesetzte und andere vergleichbare Personen, die in der Jugendarbeit tätig sind und dabei Kontakt zu Gästen oder Nutzerinnen und Nutzern der Angebote oder untereinander haben, müssen immunisiert oder getestet sein. In den Fällen von „2 G“ und „2 G plus“ müssen nicht immunisierte Personen über den Nachweis einer negativen Testung verfügen und während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen (§ 4 Abs. 4).

Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung sind beim Zutritt zu den Einrichtungen und Angeboten von den für diese Einrichtungen und Angebote verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten zu kontrollieren. Zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate soll dabei spätestens ab dem 26. November 2021 die vom Robert Koch-Institut herausgegebene CovPassCheck-App verwendet werden. Zudem ist mindestens im Rahmen angemessener Stichproben auch ein Abgleich der Nachweise mit einem amtlichen Ausweispapier vorzunehmen. Deshalb sind bei der Inanspruchnahme oder Ausübung dieser Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten der jeweilige Immunisierungs- oder Testnachweis und ein amtliches Ausweispapier mitzuführen und auf Verlangen den jeweils für die Kontrolle verantwortlichen Personen vorzuzeigen. Personen, die den erforderlichen Nachweis und bei stichprobenhaften Überprüfungen den Identitätsnachweis nicht vorzeigen, sind von der Nutzung genannten Angebote, Einrichtungen, Veranstaltungen und Tätigkeiten durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Veranstaltung verantwortlichen Personen auszuschließen (§ 4 Abs. 6).

Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen weder einen Testnachweis noch eine Schulbescheinigung (§ 4 Abs. 7).

Arbeit mit Konfirmanden und Konfirmandinnen

Konfirmandinnen und Konfirmanden sind in der Regel nicht älter als 15 Jahre.
Deshalb kommt hier § 4 Abs.2 Satz 2 der CoronaschutzVO NRW zur Anwendung, wonach die 2G-Regel bei Kindern und Jugendlichen im Alter bis einschließlich 15 Jahren nicht anwendbar ist.
Anzuwenden ist bei der KonfiArbeit also die 3G-Regel, das heißt alle Anwesenden müssen geimpft, genesen oder getestet sein.
Die Konfirmand*innen gelten als Schüler und Schülerinnen generell als getestet. Auch das Team bzw. die Unterrichtenden müssen immunisiert oder getestet sein.
Auf Hygienemaßnahmen, Abstandhalten und Maskenpflicht ist bei Gruppen weiterhin zu achten. An festen Sitz- oder Stehplätzen besteht aber keine Maskenpflicht und kein Abstandsgebot mehr.
Da die Konfirmandenarbeit eine Form der freien Religionsausübung ist, ist auch bei älteren Jugendlichen (ab 16 Jahre) und Hauptamtlichen die Einhaltung der 2G-Regel nicht verpflichtend, wird aber empfohlen!

Büchereien 

Es besteht auch weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen mit Publikumsverkehr, also auch in den Büchereien.

Darüber hinaus gilt in Büchereien wie in anderen Kultureinrichtungen die 2G-Regel.
Die 2G-Regel gilt auch für Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahren.
Personen ab 16 Jahren, die weder geimpft noch genesen sind, können die Bücherei mit einem negativen Corona-Test ausschließlich zur kontaktlosen Ausleihe und Rückgabe nutzen.

Bei Veranstaltungen, Versammlungen und Tagungen in der Bücherei kann an festen Sitz- oder Stehplätzen auf das Tragen von Masken verzichtet werden.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Nordrhein-Westfalen und entsprechende Anlagen

Wichtige Fragen und Antworten zu den Coronaschutzregeln in Nordrhein-Westfalen finden Sie auch unter:
https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus#0a57cfbb

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 24. November 2021 die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung . Weitere Informationen gibt es immer auch auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung. Wichtig ist es, bei der Planung und Durchführung kirchlicher Aktivitäten im Zweifel stets beim örtlichen Gesundheitsamt nachzufragen, welche Regelungen gelten.

In Rheinland-Pfalz gilt nun grundsätzlich für alle Veranstaltungen in Innenräumen (Basare, Gesprächskreise, Konzerte etc.) eine 2G-Regelung. Diese Regelung finden Sie Allgemein in § 5 und für einzelne Bereiche (Konzerte, Schauspiel, Bewirtung etc.) in den spezielleren Normen zu Sport und Freizeit sowie Bildung und Kultur sowie den gegebenfalls vorliegenden Hygienekonzepten .

Bei 2G haben folgende Personen Zutritt: Geimpfte, Genesene, Gleichstellte (Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten; Menschen, die durch ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen, dass sie nicht geimpft werden können und getestet sind) sowie Minderjährige mit Testnachweis.

Zutritt bei 3G haben folgende Personen: Geimpfte, Genesene, Gleichgestellte (Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten; Menschen, die durch ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen, dass sie nicht geimpft werden können und getestet sind) sowie Minderjährige mit Testnachweis und Nicht-Immunisierte Volljährige mit Testnachweis.

Als Testnachweis gilt noch ein durch geschultes Personal abgenommener Test einer offiziellen Teststelle, der maximal 24 Stunden alt ist. Bei Minderjährigen ab 12 Jahren und 3 Monaten zählt zudem auch ein Vorort unter Aufsicht durchgeführter Selbsttest.

Bestattungen

Bei Bestattungen gelten die Veranstaltungsregeln. In geschlossenen Räumen gilt jedoch nur die Maskenpflicht. Diese entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebots einen festen Platz einnehmen.

Freizeiten

Freizeiten sind unter den Bestimmungen des gültigen Hygienekonzeptes für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik in Rheinland-Pfalz möglich, das auf der Seite Hygienekonzepte der Landesregierung  veröffentlicht ist.

Gruppen und Kreise

Kirchliche Gruppen und Kreise können unter 2G-Bedingungen stattfinden (s.o.). Es gelten zudem die Maskenpflicht bis zur Einnahme eines festen Platzes sowie die Pflicht zur Kontakterfassung.

Gremien

Versammlungen der Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die für die Selbstorganisation oder Rechtsetzung erforderlich sind, sind zulässig. Stattfinden können diese wahlweise unter der 2G- oder der 3G-Regel. Bei 2G-Bedingungen entfällt die Maskenpflicht und das Abstandsgebot am Platz. Für beide Fälle gilt die Pflicht zur Kontaktnachverfolgung.

Jugendarbeit

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de) veröffentlicht ist, zulässig. Es gelten im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 sowie die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 3 Abs. 4 Satz 1.

Gottesdienste

Gottesdienste können wahlweise unter 2G- oder 3G-Bedingungen stattfinden. Welche Personen jeweils Zutritt haben, lesen Sie zu Beginn der Regelungen für das Bundesland Rheinland-Pfalz. Entscheidet sich eine Gemeinde für 2G-Bedingungen entfällt die Maskenpflicht und das Abstandsgebot am Platz. Für beide Fälle gilt die Pflicht zur Kontaktnachverfolgung und das Anmeldeerfordernis, wenn eine Auslastung der Räumlichkeiten zu erwarten ist. Bei Gottesdiensten im Freien ohne feste Sitzplätze ist eine Maskenpflicht zu beachten, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Im Zweifel lohnt es sich stets, die örtlichen Behörden nach den speziellen Regeln zu fragen.

Gemeindegesang ist erlaubt. Zulässig sind musikalische Beiträge von Ensembles unter Wahrung des Abstandsgebots.

Die Gemeinden müssen sicherstellen, dass Infektionsketten für die Dauer eines Monats rasch und vollständig nachvollzogen werden können. Dies gilt jedoch nur für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen. Die Gemeinden sind zur Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen verpflichtet. Es ist auch eine elektronische Datenerfassung für die Kontaktnachverfolgung unter Beachtung der Vorgaben des Datenschutzes zulässig.

Bei Taufgottesdiensten und bei Trauungen ist beim eigentlichen liturgischen Akt der Taufe bzw. der Trauung ein Mundschutz zu tragen. Auch die Taufeltern und Patinnen sowie Paten bzw. das Brautpaar sollten in diesem Moment einen Mundschutz tragen.

Kirchenmusik

Der Proben und Auftrittsbetrieb der Breiten und Laienkultur ist im Innenbereich zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Minderjährige, auch wenn diese weder geimpfte noch genesene Personen sind, teilnehmen. Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen einen Testnachweis nach § 3 Abs. 5 Satz 1. Es gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2, soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt; die Maskenpflicht entfällt, wenn ein fester Platz eingenommen wird. Hinweis: Bei Proben handelt es sich um Veranstaltungen i. S. d. § 5 28. CoBeLVO. Damit gilt für den Probenbetrieb die Regelung des § 5 der 28. CoBeLVO . Weitere Informationen finden Sie in der Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren .

Konfirmandenarbeit

Unterricht zur Vorbeiteung auf die Konfirmation ist unter Einhaltung des Abstandsgebots nach § 3 Abs. 1 sowie der Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 erlaubt. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden.

Büchereien

In öffentlichen Büchereien gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen. Einzuhalten sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

28. Corona-Bekämpfungsverordnung

Saarland

Im Saarland gilt ab dem 2. Dezember 2021 eine neue Corona-Verordnung , die auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung veröffentlicht ist. Demnach gilt eine Kontaktbeschränkung für Ungeimpfte auf den eigenen Haushalt und zusätzlich höchstens eine weitere nicht zum Haushalt gehörende Person. Von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen sind Minderjährige und Personen mit medizinischer Kontraindikation. Auch Verwandte in direkter Linie sowie Ehe- und Lebenspartner:innen sind davon ausgenommen. Grundsätzlich wird bei physisch-sozialen Kontakten zu Menschen, die nicht dem eigenen Haushalt oder dem familiären Bezugskreis angehören, empfohlen, einen Mindestabstand zu anderen Personen von eineinhalb Metern einzuhalten.

Die neue Verordnung sieht neben einer Ausweitung der Maskenpflicht auch mehr 2G- bzw. 2G-Plus Regelungen vor. Details dazu finden Sie hier. 

Gottesdienste

Gottesdienste können laut der am 2. Dezember 2021 in Kraft getretenen Corona-Verordnung nach wie vor unter Einhaltung der allgemeinen Hygienevorschriften ohne 2G- oder 3G-Nachweispflicht gefeiert werden. Bedeutet: Einhaltung des Mindestabstands sowie Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung. Die Maskenpflicht entfällt jedoch bei Anwendung und Kontrolle der 3G-Regel. Auch Gemeindegesang ist möglich.

Das Auftreten von Musikensembles ist unter Beachtung der Hygieneregelungen in Gottesdiensten möglich. Was das Singen in Gottesdiensten und Konzerten mit Chorsingenden und Solisten betrifft, gibt es eine neue Ausnahmeregelung in § 4 Abs. 2 Nr. 8 der Corona-Verordnung, die folgendes besagt: Bei Tätigkeiten, bei denen der Natur der Sache nach ein Tragen von Masken nicht angezeigt ist, kann auf diese verzichtet werden. Als Beispiele werden unter anderem das Blasen in Posaunenchören und Bläserensembles sowie der Bereich der Chöre genannt.

Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Jugendarbeit

Der Betrieb von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie vergleichbarer Einrichtungen und Angebote ist gestattet. § 10 der Corona-Verordnung gilt entsprechend den spezifischen Anforderungen der Sozial- und Jugendhilfe. Weitere Informationen zur Jugendarbeit in Zeiten von Corona gibt es auf der Seite der Evangelischen Jugend im Rheinland.

Kirchenmusik

Kirchenkonzerte sind gestattet. Teilnehmen dürfen jedoch nur Personen, die einen 2G+-Nachweis vorlegen, sprich den Impf- oder Genesennachweis plus einen aktuellen Testnachweis. Der Veranstalter muss ein entsprechendes Hygienekonzept erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorlegen. Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Die Konfirmandenarbeit kann präsentisch stattfinden.

Büchereien

Beim Besuch von Büchereien muss ein 2G-Nachweis vorgelegt werden.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Saarland

Hessen

Ab 5. Dezember gilt eine neue Coronavirus-Schutzverordnung.  Bei Treffen in privaten Räumen wird dringend empfohlen, sich auf  die Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes zu beschränken. Diese dringende Empfehlung gilt nicht, wenn die Personen geimpft oder genesen sind, es sich um Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren oder um Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, handelt. Bei Zusammenkünften oder Treffen mit anderen Hausständen in Innenräumen sollten nur Personen mit einem negativen Testergebnis anwesend sein, auch wenn dies nicht angeordnet ist; die  Testung sollte höchstens 24 Stunden zurückliegen. Dies gilt auch für geimpfte oder genesene Personen. Auch wird bei mehreren Hausständen das Tragen einer medizinischen Maske dringend empfohlen. Auf regelmäßiges Lüften ist zu achten.

Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Die Beschränkung gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis, das auch den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, nachweisen.

Mit der  Verordnung ist eine  Maskenpflicht verbunden, die nicht nur in den Schulen, sondern auch bei allen Veranstaltungen, im Theater, Kino etc. am Sitzplatz getragen werden muss.

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Personen (auch Kino, Theater Oper) gilt die 2G-Regel (geimpft oder genesen), bei mehr als 100 Teilnehmenden die 2G-plus-Regel (zusätzlich auch getestet). Ab 250 Teilnehmenden ist eine behördliche Genehmigung erforderlich.

Bei Veranstaltungen im Freien gilt bei mehr als 100 Personen die 2G-Regel. Ab 3000 Teilnehmenden ist eine behördliche Genehmigung erforderlich und die 3000 Plätze übersteigende Kapazität muss auf 25 Prozent begrenzt werden.

Bestattungen

Trauerfeiern und Bestattungen sind zulässig, wenn ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegt und umgesetzt wird (§ 16 Abs. 1 Nr. 2). Eine Begrenzung auf Personen zumindest mit Negativnachweis (3G-Regel) wird dringend empfohlen. Das Abstands- und Hygienekonzept hat unter Berücksichtigung der jeweiligen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts Folgendes vorzusehen:

a) Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen,
b) Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung  der Mindestabstände (1,50 Meter) oder andere geeignete Schutzmaßnahmen und
c) Regelungen für gut sichtbare Aushänge und Hinweise über die einzuhaltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen.

Eine Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist nicht mehr erforderlich. Im Außenbereich entfällt die Maskenpflicht, in der Trauerhalle ist eine medizinische Maske zu tragen, auch am Sitzplatz. Verantwortlich für die Einhaltung dieser Vorschriften sind die Angehörigen bzw. Bestatter.

Eine verbindliche Obergrenze für die Teilnehmerzahlen sieht die Schutzverordnung nicht vor. Wie viele Teilnehmer für eine Bestattung möglich sind, hängt von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten der Trauerhalle und des jeweiligen Friedhofs ab. Entscheidend ist, dass in der Trauerhalle der nötige Abstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern/Hausständen eingehalten werden kann. Auch Trauerfeiern unter freiem Himmel auf dem Friedhof können eine Alternative sein.

Freizeiten

Übernachtungsangebote einschließlich der Bewirtung der Übernachtungsgäste sind zulässig, wenn
bei touristischen Übernachtungen nur Gäste mit 2G beherbergt werden (in den übrigen Fällen ist 3G ausreichend) und wenn in Gemeinschaftseinrichtungen, beispielsweise in Speisesälen oder in Schwimm-bäder, nur Gäste mit 2G eingelassen werden und ein Hygienekonzept vorliegt und umgesetzt wird.

Gruppen und Kreise

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Personen gilt die 2G-Regel (geimpft oder genesen), bei mehr als 100 Teilnehmenden die 2G-plus-Regel (zusätzlich auch getestet). Ab 250 Teilnehmenden ist eine behördliche Genehmigung erforderlich.

Jugendarbeit

Detaillierte Informationen zur Jugendarbeit im Kontext von Corona in Hessen werden auf der Website des Hessischen Jugendrings  zur Verfügung gestellt. Einen Überblick finden Sie in den Auslegungshinweisen zur Jugendarbeit.

Gottesdienste

Präsenzgottesdienste aus allen Anlässen sind wie alle Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten zulässig, wenn von Besucherinnen und Besuchern (auch am Sitzplatz) medizinische Masken getragen werden  und wenn

  1. der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen verschiedener Hausstände eingehalten werden kann,
  2. keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
  3. geeignete Abstands- und Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts vorliegen und umgesetzt werden. Sie müssen Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen, Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung der Mindestabstände oder andere geeignete Schutzmaßnahmen sowie Regelungen für gut sichtbare Aushänge zu den geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen enthalten.

Eine Begrenzung auf Personen zumindest mit Negativnachweis (3G-Regel) wird dringend empfohlen. Eine Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist nicht mehr erforderlich. Ausführende und Vortragende sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske befreit, wenn sie immunisiert oder getestet sind und einen ausreichenden Abstand zur Gemeinde einhalten. Für Chöre und Ensembles gilt diese Erleichterung nur, wenn alle Mitglieder immunisiert oder getestet sind.

Kirchenmusik

Der Auftritt von Chören oder Kantorengruppen ist landesseitig nicht mehr geregelt und wird wie der Gemeindegesang in vollem Umfang in die kirchliche Verantwortung gestellt. Chorproben (Amateur-Chöre) können mit bis zu zehn Personen ohne Auflagen erfolgen. Bei mehr als zehn Personen unterliegen die Proben, wie andere Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen auch, bestimmten Auflagen (2G-Regel). Chorsingen im Freien bleibt die bevorzugte Variante. Orientierungslinie der gesamten Verordnung soll die Vorgabe sein, dass alle Personen sich pandemiegerecht verhalten und keine Infektionsgefahren von ihnen ausgehen.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Konfirmandinnen und Konfirmanden sind in der Regel nicht älter als 15 Jahre. Auf sie ist die 2G-Regel daher nicht anwendbar. Stattdessen gilt für die Konfi-Arbeit also die 3G-Regel, das heißt, alle Anwesenden müssen geimpft, genesen oder getestet sein. Die Konfirmand/inn/en gelten als Schüler und Schülerinnen generell als getestet. Auch das Team bzw. die Unterrichtenden müssen immunisiert oder getestet sein. Auf Hygienemaßnahmen, gutes Lüften, Abstandhalten und Maskenpflicht ist bei Gruppen weiterhin zu achten. Da die Konfirmandenarbeit eine Form der freien Religionsausübung ist, ist auch bei älteren Jugendlichen (ab 16 Jahre) und Hauptamtlichen die Einhaltung der 2G-Regel nicht verpflichtend, wird aber empfohlen!

Weitere Informationen und Hinweise finden Sie auf der Internetseite des Hessischen Jugendrings:

https://www.hessischer-jugendring.de/corona/allgemeine-hinweise-fuer-die-jugendarbeit-in-hessen

Gremien

Zusammenkünfte von Personen, die aus  dienstlichen Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, sowie Sitzungen körperschaftlicher Kollegialorgane sind von den Beschränkungen nicht betroffen. Dienstbesprechungen und Presbyteriumssitzungen können also grundsätzlich ohne Negativnachweis, Kontaktnachverfolgung und Abstands- und Hygienekonzept erfolgen.

Büchereien

In den Büchereien ist stets eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und Abstand zu halten.

 

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Hessen