Regelungen in vier Bundesländern

Stand: 14. Juni 2021, 12:10 Uhr

Eine Landeskirche, vier Bundesländer: Wo staatlicher und landeskirchlicher Föderalismus aufeinandertreffen, wird es mitunter etwas unübersichtlich. Die Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und im Saarland passieren nicht im Gleichklang.

Für die großen Bereiche unserer Arbeit sortieren wir nachfolgend nach Bundesländern, was je aktuell wo gilt – und wir aktualisieren so zügig wie möglich. Jenseits dessen, was jetzt regional wieder erlaubt ist, gilt nach wie vor unsere Prämisse: Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. So ist beispielsweise der solidarische Schutz von Risikogruppen ein gewichtiger Punkt bei den Entscheidungen der jeweils zuständigen Gremien auf allen Ebenen der Evangelischen Kirche im Rheinland.

> Nordrhein-Westfalen
> Rheinland-Pfalz
> Saarland
> Hessen

Arbeitgeber müssen Tests anbieten

Am 20. April 2021 ist die Verlängerung der Arbeitsschutzverordnung (ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit bundesweiter Wirkung, zunächst bis Ende Juni 2021, in Kraft getreten.
Sie enthält eine wesentliche Verschärfung der Coronaschutzmaßnahmen:
Arbeitgeber sind jetzt nach § 5 Abs. 1  der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, ihren Mitarbeitenden, die nicht ausschließlich im Homeoffice beschäftigt sind, mindestens zweimal wöchentlich (nach der Änderungsverordnung vom 21. April 2021  https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetze/dritte-aenderungsverordnung-sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.pdf?__blob=publicationFile&v=2 )  einen Coronatest anzubieten. Die Kosten dafür sind vom Arbeitgeber zu tragen.
Danach sind Tests durch fachkundiges oder geschultes Personal des Arbeitgebers oder die Bereitstellung von Selbsttests zulässig.
Möglich ist es auch, die Tests auf Kosten des Arbeitgebers in Testzentren durchführen zu lassen.
Zur Durchführung der Tests und zur möglichen Ausstellung von Bescheinigungen (dazu ist der Arbeitgeber aber nicht verpflichtet) auch zur Vorlage bei anderen Stellen sind die §§ 1 Abs. 3, 2 abs. 3 und § 4 der CoronaTestQuarantäneVO zu beachten.
Im Falle von Selbsttests dürfen Nachweise nur ausgestellt werden, wenn die Tests unter Aufsicht von unterwiesenem Personal durchgeführt wurden.
Die Mitarbeitenden können nicht zum Test gezwungen werden; allerdings kann der Arbeitgeber über das Hausrecht bestimmen, dass nur negativ getestete Personen Zugang zur Arbeitsstelle erhalten.

Seit dem 23. April 2021 gilt bundesweit die „Notbremse“ des geänderten Infektionsschutzgesetzes.

Es wurde dazu der § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingefügt.

Danach sind Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit die Ausführung ihrer Tätigkeit im Homeoffice zu ermöglichen, wenn keine zwingenden gründe entgegenstehen.

Überschreitet in Landkreisen oder kreisfreien Städten die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100 dürfen sich im öffentlichen und privaten Raum ab dem übernächsten Tag Angehörige eines Haushaltes nur noch mit einer Person eines weiteren Haushaltes treffen. Dabei darf die Höchstzahl von fünf Personen nicht überschritten werden, wobei Kinder bis zum 14. Lebensjahr sowie Personen, die der besonderen sorge bedürfen, nicht mitgerechnet werden.
Personen, die eine Immunisierung durch Impfung (mindestens zwei Wochen und ein Tag nach der vollständigen Impfung) oder Genesung nachweisen können, werden nicht mitgezählt.
Nach dem Infektionsschutzgesetz gelten Ausnahmen von Geboten oder Verboten nach § 28b, die für negativ getestete Personen vorgesehen sind, auch für geimpfte und genesene Personen.

Für Zusammenkünfte, die der Religionsausübung dienen, also insbesondere Gottesdienste gilt diese Versammlungsbeschränkung nicht. Auch die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit , ehrenamtliche Tätigkeiten oder behördliche Termine zählen nicht als Kontakte im Rahmen privater Zusammenkünfte.
Kirchliche Trauerfeiern und Beerdigungen gelten als Zusammenkünfte zur Religionsausübung nach § 28 Abs. 4 IfSG und fallen deshalb nicht unter die Begrenzung der Personenzahl von bis zu 30 Personen nach § 28 Abs. 1 Ziff. 1 IfSG. Die zulässige Höchstzahl von 30 Personen gilt allerdings für eventuelle anschließende Zusammenkünfte. (Das hat die NRW-Staatskanzlei bestätigt).

Darüber hinaus gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. (Alleinige Spaziergänge oder ähnliches sind bis Mitternacht zugelassen). Eine Ausnahme gilt auch hier für die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeit und für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts. Seelsorgebesuche können also stattfinden!
Die Ausgangssperre gilt auch nicht für unaufschiebbare Betreuung unterstützungswürdiger Personen oder minderjährige oder bei der Begleitung von sterbenden.

Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie sonstige Ausbildungseinrichtungen und außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung oder ähnliche Einrichtungen ist der Präsenzunterricht untersagt, wenn der Inzidenzwert die Schwelle von 165 erreicht. Ausnahmen sind allerdings für Abschlussklassen und förderschulen möglich.
Außerdem sieht das Gesetz eine Teststrategie für Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer vor. Zweimal wöchentlich sollen diese getestet werden, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu dürfen.

Die gesamte Neuregelung des IfSG finden Sie unter:
https://www.bgbl.de/fileadmin/user_upload/bgbl121s0802_buergerversion.pdf

Für die Durchführung von Gottesdiensten gibt es in den vier Bundesländern unterschiedliche Regelungen.
Was bei Konfirmationsgottesdiensten besonders zu beachten ist, finden Sie unter: https://news.ekir.de/wp-content/uploads/sites/3/2021/06/Schutzkonzept-Konfirmationsgottesdienste-Aktualisierung.pdf

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen gelten die Regelungen der Coronaschutzverordnung vom 26. Mai 2021, soweit
§ 28 b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes  („Bundesnotbremse“) keine inhaltsgleichen oder weitergehenden Schutzmaßnahmen vorsieht.

Mit dieser ab 28. Mai 2021 geltenden Coronaschutzverordnung werden in Nordrhein-Westfalen die erforderlichen Schutzmaßnahmen auf drei Inzidenzstufen bezogen geregelt:
Inzidenzstufe 1 liegt vor bei einer 7-Tages-Inzidenz von höchstens 35
Inzidenzstufe 2 liegt vor bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 35, aber höchstens 50 und
Inzidenzstufe 3 ist gegeben bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 50.
(Achtung: bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 greift weiterhin die „Bundesnotbremse“!)
Die Zuordnung zu einer höheren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Kalendertagen überschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag.
Die Zuordnung zu einer niedrigeren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag.

Bei Treffen im öffentlichen Raum (alle Bereiche mit Ausnahme der Wohnung) werden, soweit in der Verordnung für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Hausstände festgesetzt wird, immunisierte Personen nicht eingerechnet. Immunisierte Personen sind vollständig geimpfte und genesene Personen, die weder typische Symptome einer Corona-Infektion noch eine akute Infektion aufweisen. Gemäß bundesrechtlicher Verordnung stehen sie negativ Getesteten gleich. Für sie gelten aber weiterhin die allgemeinen Schutzmaßnahmen, etwa die Maskenpflicht.
Das gilt jedoch nicht für gebäude- oder einrichtungsbezogene Personengrenzen pro Quadratmeter oder Kapazitätsbegrenzungen.

Zulässige Treffen von Personen im öffentlichen Raum, wobei der Mindestabstand untereinander nicht eingehalten werden muss:

Inzidenzstufe 3:  Zusammentreffen von Personen aus bis zu zwei Hausständen ohne Personenbegrenzung. Es dürfen immunisierte Personen aus weiteren Hausständen teilnehmen.
Ausschließlich immunisierte Personen dürfen sich ohne Begrenzung der Personenzahl oder der Zahl der Hausstände treffen.
Auch minderjährige oder unterstützungsbedürftige Personen dürfen jeweils dazukommen, wenn dies zur Begleitung oder Beaufsichtigung oder zur Wahrnehmung von Umgangsrechten erforderlich ist.
Inzidenzstufe 2: Es dürfen Personen aus drei Haushalten ohne Personenbegrenzung  zusammentreffen. Immunisierte Personen aus weiteren Haushalten dürfen dazukommen.
Darüber hinaus dürfen sich unabhängig von der Anzahl der Hausstände bis zu zehn Personen treffen, die alle über einen Negativtestnachweis verfügen. Immunisierte Personen dürfen zusätzlich teilnehmen.
Inzidenzstufe 1: Personen aus bis zu fünf Haushalten dürfen sich ohne Personenbegrenzung treffen. Immunisierte Personen aus weiteren Haushalten dürfen dazukommen.
Unabhängig von der Anzahl der Hausstände dürfen sich bis zu 100 Personen treffen, die alle über einen Negativtestnachweis verfügen, wobei immunisierte Personen zusätzlich teilnehmen dürfen.

Bei Zusammenkünften und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen besteht grundsätzlich die Verpflichtung einer medizinischen Gesichtsmaske.
Im Freien ist ab einer Teilnehmendenzahl von mehr als 25 Personen grundsätzlich mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.

 

Konkrete Regelungen für einzelne Bereiche des kirchlichen Lebens:

 

Beerdigungen

Beerdigungen sind zulässig.
Außer zwischen nahen Angehörigen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.
Die Einhaltung des Mindestabstands ist auch entbehrlich in festen Gruppen wie oben definiert.
Bei Trauerfeiern ist ab dem 25.1.2021 wie bei allen Versammlungen zur Religionsausübung in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske (OP-Maske reicht aus) zu tragen. Im Freien reicht das Tragen einer Alltagsmaske aus.
Das gilt unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands. Die Maske darf vorübergehend abgelegt werden bei Vortragstätigkeit oder Redebeiträgen mit Mindestabstand zu anderen Personen, zur Kommunikation mit gehörlosen oder schwerhörigen Menschen und zur Einnahme von Speisen und Getränken.
In geschlossenen Räumen ist für die Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen gem. § 6 Abs 2 CoronaSchVO zu sorgen, insbesondere für die Intensität der Lüftung und Lüftungsintervalle beim Singen und Musizieren mit erhöhtem Aeorosolausstoß.
Die einfache Rückverfolgbarkeit (Name, Adresse und Telefonnummer oder Emailadresse sowie bei wechselnden Teilnehmenden Zeitpunkt von Ankunft und Weggang) ist zu gewährleisten in geschlossenen Räumen und im Freien von nahen Angehörigen, zwischen denen kein Mindestabstand eingehalten wird.


Freizeiten 

Freizeiten und Gruppenreisen sind grundsätzlich, abhängig von den Regelungen für die verschiedenen Inzidenzstufen, zulässig. (Dabei gilt die Gleichstellung von Immunisierten mit negativ Getesteten).
Inzidenzstufe 3:
Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichem sind erlaubt für Gäste mit Negativtestnachweis, der bei mehrtägigen Aufenthalten alle drei Tage aktuell vorgelegt werden muss.
Für die Verpflegung über das Frühstück hinaus sowie die Nutzung von Freizeitanlagen gelten besondere Vorschriften (§§ 19 und 15 CoronaSchutzVO).
Für Personen mit Negativtestnachweis sind Busreisen möglich. Nicht Immunisierte Personen müssen von anderen, nicht zu ihrem Hausstand gehörenden Personen, mindestens durch einen freien Sitzplatz und eine freie Sitzreihe getrennt sitzen. Die Gesamtbelegung ist auf 60% der regulären Kapazität des Busses zu begrenzen.
Wenn ausschließlich immunisierte Personen mitfahren oder wenn alle Insassen während der Fahrt eine Atemschutzmaske (FFP2) tragen, entfällt die Kapazitätsbegrenzung.
Inzidenzstufe 2:
In Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichem ist die volle gastronomische Versorgung (Außengastronomie auch ohne Negativtestnachweis, Innengastronomie mit Negativtestnachweis und weitere Schutzmaßnahmen gem. § 19 Abs. 3 CoronaSchutzVO).
Für Busreisen gelten die Regelungen wie bei Inzidenzstufe 3.
Inzidenzstufe 1:
Auf die Pflicht zur erneuten Vorlage eines Negativtestnachweises bei mehrtägigen Aufenthalten wird verzichtet.
Touristische Busreisen sind erlaubt mit Negativtestnachweis (oder Immunisierung) und unter Beachtung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (mindestens OP-Maske) auch ohne Kapazitätsbegrenzung und Mindestabstand zwischen den Fahrgästen, wenn alle Gäste aus einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt der Inzidenzstufe 1 kommen.

 

Gruppen und Kreise

Kirchliche Gruppen und Kreise können unter den allgemeinen Voraussetzungen der Coronaschutzverordnung stattfinden, unter denen sich Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen (s.o.).
Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist die einfache Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten.
Es darf mindestens im Freien auch gesungen werden. Dabei ist (mindestens) eine Alltagsmaske zu tragen.
In Kreisen oder kreisfreien Städten mit Inzidenzstufe 1 ist auch in geschlossenen Räumen ist das Singen erlaubt, wenn alle Teilnehmenden über einen Negativtestnachweis (oder Immunisierungsnachweis) verfügen oder alle Teilnehmenden eine Atemschutzmaske(FFP2) tragen oder die Anzahl der Teilnehmenden auf jeweils eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter  Raumfläche begrenzt ist.  Außerdem beträgt der einzuhaltende Mindestabstand zwei Meter.

 

Jugendarbeit

Die Regelungen für die Kinder- und Jugendarbeit sind von der jeweiligen Stufe abhängig (s. § 12 der Coronaschutzverordnung):

Stufe 3: 7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 100 und 50,1 – erlaubt sind:

 

  • Betreuungsangebote in Einzelbetreuung in Präsenz
  • über eine Einzelbetreuung hinausgehende Hilfen und Leistungen gemäß § 8a und §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch unter Beachtung der §§ 3 bis 8 der Coronaschutzverordnung
  • Gruppenangebote in geschlossenen Räumen, hierbei gilt:
    • maximal zehn Personen zzgl. Betreuungspersonen
    • Negativtestnachweis oder beaufsichtigter Coronaselbsttest
    • sichergestellte einfache Rückverfolgbarkeit
  • Gruppenangebote im Freien, hierbei gilt:
    • feste Gruppen von maximal 20 Personen zzgl. Betreuungspersonen
    • sichergestellte einfache Rückverfolgbarkeit
    • Jugendliche über 14 Jahren und erwachsene Begleitpersonen benötigen bei Angeboten, die nicht kontaktfrei sind, einen Negativtestnachweis
  • eintägige Ferienangebote oder Ferienangebote mit täglich wechselnden Gruppen, hierbei gilt:
    • maximal 20 Personen pro Gruppe zzgl. Betreuungspersonen
    • alle Teilnehmenden einschließlich der Betreuungspersonen müssen täglich vor Beginn des Angebots und bei mehrtägigen Angeboten jeden zweiten Tag einen beaufsichtigten Coronaselbsttest vornehmen oder einen Schnelltest vornehmen lassen beziehungsweise einen Negativtestnachweis vorlegen
    • in geschlossenen Räumen, in denen mehrere Gruppen zusammenkommen, sind Mindestabstände zu beachten und medizinische Masken zu tragen
  • mehrtägige Ferienangebote in festen Gruppen, hierbei gilt:
    • maximal 20 Personen pro Gruppe zzgl. Betreuungspersonen
    • alle teilnehmenden Personen müssen am ersten Tag und dann alle drei Tage einen beaufsichtigten Coronaselbsttest vornehmen oder einen Schnelltest vornehmen lassen beziehungsweise einen Negativtestnachweis vorlegen
    • Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit
    • Gruppenaufteilung muss erfasst werden und in Bereichen, in denen mehrere Gruppen zusammenkommen, sind die Mindestabstände zu beachten und medizinische Masken zu tragen
  • Kinder- und Jugendferienreisen sowie Familienerholungsreisen von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe einschließlich der gemeinsamen Anreise per Bus oder Bahn, hierbei gilt:
    • maximal 50 Personen inkl. Betreuungspersonen, bei mehr als 50 Teilnehmenden feste Aufteilung in Gruppen von höchstens 25 Personen
    • alle Teilnehmenden einschließlich der Betreuungspersonen müssen zu Beginn der Reise über einen Negativtestnachweis verfügen und während der Reise mindestens zweimal wöchentlich einen beaufsichtigten Coronaselbsttest vornehmen oder einen Schnelltest vornehmen lassen
  • bei allen oben genannten Angeboten gilt:
    • in geschlossenen Räumen ist ab einer Anzahl von fünf gleichzeitig anwesenden Personen eine medizinische Maske zu tragen – außer bei der Einnahme der Mahlzeiten und in Schlaf- und Sanitärräumen in Jugendherbergen, Zeltlagern und anderen Unterkünften, wobei in Sanitärräumen die Mindestabstände einzuhalten sind
    • bei Aktivitäten im Freien kann der Träger des Angebots entscheiden, dass auf die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske bei Teilnehmenden und Betreuungspersonen verzichtet wird
    • soweit möglich und mit dem Angebot vereinbar, sollen Mindestabstände eingehalten werden; bei Vorliegen von Negativtestnachweisen und Aktivitäten im Freien können Mindestabstände unterschritten werden
    • bei Gruppen mit maximal fünf jungen Menschen kann unter Beachtung der Masken- und Abstandspflicht aus pädagogischen Gründen im Einzelfall nach Entscheidung des Trägers auf die Erfordernis eines Negativtestnachweises verzichtet werden

 

Hinweis: Bei der Nutzung von in der Coronaschutzverordnung besonders geregelten Freizeit- und Sportangeboten sowie bei der Durchführung von in dieser Verordnung besonders geregelten Veranstaltungen im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit sind über die Regelungen zur Kinder- und Jugendarbeit hinaus auch die jeweiligen besonderen Regelungen dieser Angebote und Veranstaltungen zu beachten.

 

 Stufe 2: 7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 50 und 35,1 – erlaubt sind:

  • Betreuungsangebote in Einzelbetreuung in Präsenz
  • über eine Einzelbetreuung hinausgehende Hilfen und Leistungen gemäß § 8a und §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch unter Beachtung der §§ 3 bis 8 der Coronaschutzverordnung
  • Gruppenangebote in geschlossenen Räumen, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 3 mit folgenden Änderungen:
    • maximal 20 Personen zzgl. Betreuungspersonen
    • Verzicht auf das Tragen von Masken für junge Menschen bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 anwesenden Personen
  • Gruppenangebote im Freien, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 3 mit folgenden Änderungen:
    • feste Gruppen von maximal 30 Personen zzgl. Betreuungspersonen
  • eintägige Ferienangebote oder Ferienangebote mit täglich wechselnden Gruppen, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 3 mit folgenden Änderungen:
    • Verzicht auf das Tragen von Masken für junge Menschen bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 anwesenden Personen
  • mehrtägige Ferienangebote in festen Gruppen, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 3 mit folgenden Änderungen:
    • Verzicht auf das Tragen von Masken für junge Menschen bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 anwesenden Personen
  • Kinder- und Jugendferienreisen sowie Familienerholungsreisen von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe einschließlich der gemeinsamen Anreise per Bus oder Bahn, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 3 mit folgenden Änderungen:
    • Verzicht auf das Tragen von Masken für junge Menschen bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 25 anwesenden Personen

 

Stufe 1: 7-Tage-Inzidenz stabil unter 35 – erlaubt sind:

  • Betreuungsangebote in Einzelbetreuung in Präsenz
  • über eine Einzelbetreuung hinausgehende Hilfen und Leistungen gemäß § 8a und §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch unter Beachtung der §§ 3 bis 8 der Coronaschutzverordnung
  • Gruppenangebote in geschlossenen Räumen, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 2 mit folgenden Änderungen:
    • maximal 30 Personen zzgl. Betreuungspersonen
    • kein Negativtestnachweis erforderlich
  • Gruppenangebote im Freien, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 2 mit folgenden Änderungen:
    • feste Gruppen von maximal 50 Personen zzgl. Betreuungspersonen
    • kein Negativtestnachweis erforderlich
  • eintägige Ferienangebote oder Ferienangebote mit täglich wechselnden Gruppen, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 2
  • mehrtägige Ferienangebote in festen Gruppen, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 2
  • Kinder- und Jugendferienreisen sowie Familienerholungsreisen von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe einschließlich der gemeinsamen Anreise per Bus oder Bahn, hierbei gelten die Regelungen wie bei Stufe 2

 

 „Bundesnotbremse“: 7-Tage-Inzidenz über 100

In Kreisen und kreisfreien Städten, die den Regelungen des § 28b des Infektionsschutzgesetzes unterfallen, sind nur Angebote für Einzelpersonen oder für Gruppen von höchstens fünf jungen Menschen bis zum Alter von einschließlich 18 Jahren im Innenbereich oder für Gruppen von höchstens zwanzig Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren im Freien erlaubt. Darüberhinausgehende Angebote bedürfen der gesonderten Genehmigung der zuständigen örtlichen Ordnungsbehörde oder der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde.

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Ev. Jugend im Rheinland https://ejir.de/jugendarbeit-und-corona/ oder der Homepage der ELAGOT NRW https://www.elagot-nrw.de/ .

 

 

Gottesdienste

1. Es gelten die jeweiligen Bestimmungen der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO). Die darin enthaltenen Hygiene- und Abstandsregeln (insbesondere Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern außer zwischen Personen in festen Gruppen, bei denen gemäß § 4 Abs. 3-5 CoronaSchVO auf den Mindestabstand verzichtet werden darf), müssen befolgt werden.

2. Die mögliche Teilnehmendenhöchstzahl richtet sich danach, wie viele Menschen in dem zur Verfügung stehenden Raum oder auf der betreffenden Fläche den geforderten Abstand einhalten können. In geschlossenen Räumen darf jedoch die Zahl von 250 und unter freiem Himmel die Zahl von 500 Anwesenden nicht überschritten werden, wobei Personen, die eine Immunisierung nachweisen können, nicht mitgezählt werden.
Emporen können unter Wahrung des Mindestabstands und mit entsprechendem Abstand zur Brüstung besetzt werden.
Die Vorlage eines Negativtestnachweises ist für die Teilnahme am Gottesdienst nicht erforderlich.

3. Zu- und Abgang der Gottesdienstbesucherinnen und Gottesdienstbesucher sind getrennt voneinander zu regeln.

4. Bei Gottesdiensten in geschlossenen Räumen sind (mindestens) medizinische Masken (OP-Masken) zu tragen, im Freien reicht das Tragen von Alltagsmasken aus.

5. Gemeindegesang im Freien erlaubt; dabei ist ist (mindestens) eine Alltagsmaske zu tragen und ein Mindestabstand von zwei Metern untereinander einzuhalten.
In Kreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenzstufe 1 ist auch in geschlossenen Räumen das Singen erlaubt, wenn alle Teilnehmenden über einen Negativtestnachweis (oder Immunisierungsnachweis) verfügen oder alle Teilnehmenden eine Atemschutzmaske (FFP2) tragen oder die Anzahl der Teilnehmenden auf jeweils eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter  Raumfläche begrenzt ist.  Außerdem beträgt der einzuhaltende Mindestabstand zwei Meter.
Chorgesang und kirchenmusikalische Gestaltung durch Musikensembles und Bläserchöre sind unter Einhaltung entsprechender Abstandsregelungen (mindestens zwei Meter untereinander und zu anderen Personen) und in begrenzter Anzahl der Akteure möglich.

6. Bei Gottesdiensten in Kirchen und anderen Gebäuden ist die einfache Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten, also die Erhebung von Name, Adresse und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Die Daten müssen für vier Wochen aufbewahrt werden.

7. Die Kirchengemeinden entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, ob und in welchem Umfang sie beabsichtigen, Gottesdienste in Präsenz durchzuführen. Auf Anfrage legen die Kirchengemeinden den zuständigen Ordnungsämtern ihre gegebenenfalls angepassten Schutzkonzepte vor.

8. Für Nordrhein-Westfalen sind zudem folgende zusätzliche Einschränkungen für den Fall verabredet worden, dass die örtliche 7-Tage-Inzidenz bei einem Wert von mehr als 200 liegt. Dann greifen folgende Empfehlungen:

  • Die Höchstzahl für Teilnehmende an Freiluftgottesdiensten wird auf 250 festgeschrieben (Das gilt nicht für nachgewiesen immunisierte Personen).
  • Die Höchstzahl für Teilnehmende an Gottesdiensten in Kirchen und open air wird um 30 Prozent reduziert. D. h. zum Beispiel: Sind in einer Kirche oder auf einem offenen Platz unter den „normalen“ Regelungen zum Infektionsschutz 50 Plätze belegbar, werden bei oben angegebener 7-Tage-Inzidenz nur noch 35 genutzt.
  • Gottesdienste dürfen nicht länger als 45 Minuten andauern.

9. Weitergehende gesetzliche und behördliche Vorgaben, z. B. gem. § 28 b Infektionsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 oder durch Allgemeinverfügungen der zuständigen Ordnungsbehörden, sind zu beachten.

 

Kirchenmusik 

Die Zulässigkeit von Konzerten und Aufführungen (Kulturveranstaltungen), auch von nicht berufsmäßigen musisch-kulturellen Angeboten, richtet sich nach den Vorschriften für die 3 Inzidenzstufen.
Inzidenzstufe 3:
Zulässig sind Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen , wenn die Räume über eine ständige Durchlüftung oder eine zertifizierte Lüftungsanlage verfügen, für bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer mit Negativtestnachweis, sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und Einhaltung des Mindestabstands, wobei bei festen Sitzplätzen eine Besetzung im Schachbrettmuster (Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten Plätzen) ausreicht.
Im Freien sind bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer mit Negativtestnachweis, sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit und Einhaltung des Mindestabstands, wobei eine Besetzung im Schachbrettmuster ausreicht.
Der berufsmäßige Probenbetrieb  sowie zur Berufsausübung zählende Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio oder Internet sind unter Beachtung der arbeitsrechtlichen Vorgaben erlaubt.
Der nicht berufsmäßige Probenbetrieb im Freien ist mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit und in geschlossenen Räumen mit bis zu 20 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit, jedoch ohne Gesang und Blasinstrumente erlaubt.
Inzidenzstufe 2:
Über die Regelungen für die Inzidenzstufe 3 hinaus sind auch in geschlossenen Räumen Kulturveranstaltungen zulässig für bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer mit Negativtestnachweis, sofern für die Durchlüftung und die Rückverfolgbarkeit wie bei Inzidenzstufe 3 gesorgt ist.
Der nicht-berufsmäßige Probenbetrieb  ist in geschlossenen ständig durchlüfteten Räumen wie bei Inzidenzstufe 3 auch für Gesang und Blasinstrumente erlaubt.
Inzidenzstufe 1:
In geschlossenen Räumen sind bei Beachtung der übrigen Voraussetzungen der Inzidenzstufe 2  Kulturveranstaltungen für bis zu 1000 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen.
Der nicht berufsmäßige Probenbetrieb ist in geschlossenen Räumen unter den übrigen Voraussetzungen der Inzidenzstufe 3 in ständig gut durchlüfteten Räumen ohne Gesang und Blasinstrumente mit bis zu 50 und mit Gesang und Blasinstrumenten mit bis zu 30 Personen zulässig.  In besonders großen Räumen, wie zum Beispiel Kirchen, darf mit bis zu 50 Personen mit Gesang und Blasinstrumenten geprobt werden.

Wenn auch landesweit die Inzidenzstufe 1 gilt, können Kulturveranstaltungen wie bei Inzidenzstufe 1 auch mit bis zu 1000 Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden, wahlweise ohne Mindestabstände zwischen den Sitzplätzen oder ohne Negativtestnachweise. Solche Veranstaltungen können mit mehr   als 1000 Zuschauerinnen und Zuschauern mit Negativtestnachweis stattfinden, wenn die Vorschriften zum Mindestabstand eingehalten werden, wobei feste Sitzplätze im Schachbrettmuster ausreichen.

Ab dem 1. September 2021 sind wieder Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen mit bis zu 1000 Zuschauerinnen und Zuschauern mit Negativtestnachweis und mir einem durch die zuständige Behörde genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzept.

Chorproben und Proben von Bläserchören, die unter den Maßgaben der CoronaSchVO NRW gezielt für den Einsatz des Chores in einem Gottesdienst oder in einer entsprechenden Gottesdienst-Videoproduktion stattfinden, sind unabhängig von den besonderen Voraussetzungen der jeweiligen Inzidenzstufen erlaubt.


Konfirmand*innenarbeit
(noch in Abstimmung mit der Staatskanzlei)

Hier finden Sie das Schutzkonzept der Evangelischen Kirche im Rheinland für Konfirmandinnen – und Konfirmandenarbeit in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der freien Religionsausübung (Stand: 07. Juni 2021):

  1. Es gelten die jeweiligen Bestimmungen der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO). Die darin enthaltenen Hygiene- und Abstandsregeln (insbesondere Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m außer zwischen Personen in festen Gruppen, bei denen gemäß § 4 Abs. 3-5 CoronaSchVO auf den Mindestabstand verzichtet werden darf), müssen befolgt werden.
  2. Die Konfirmandenarbeit findet in festen Gruppen statt, alle teilnehmenden Konfirmandinnen und Konfirmanden sind für die Konfirmandenarbeit angemeldet. Die einfache Rückverfolgbarkeit ist gewährleistet.
  3. Die Zahl der teilnehmenden Konfirmandinnen und Konfirmanden und der jeweils Unterrichtenden (Pfarrerinnen und Pfarrer, hauptberuflich Mitarbeitende der Kirchengemeinde und feste ehrenamtliche Mitarbeitende) richtet sich nach der örtlichen Inzidenzstufe (s. § 1 Abs. 4 CoronaSchVO):
    Inzidenzstufe 3: 10 Konfirmandinnen und Konfirmanden und bis zu zwei Unterrichtende in geschlossenen Räumen, 20 Konfirmandinnen und Konfirmanden und bis zu zwei Unterrichtende im Freien
    Inzidenzstufe 2: 20 Konfirmandinnen und Konfirmanden und bis zu drei Unterrichtende in geschlossenen Räumen, 30 Konfirmandinnen und Konfirmanden und bis zu drei Unterrichtende im Freien
    Inzidenzstufe 1: 30 Konfirmandinnen und Konfirmanden und bis zu vier Unterrichtende in geschlossenen Räumen, 50 Konfirmandinnen und Konfirmanden und bis zu fünf Unterrichtende im Freien
  4. In den Inzidenzstufen 2 und 3 müssen die Konfirmandinnen und Konfirmanden sowie die Unterrichtenden bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und bei nicht kontaktfreien Aktivitäten im Freien einen Negativtestnachweis vorlegen, der nicht älter als 72 Stunden ist.
    Die Unterrichtenden können statt der Vorlage eines Negativtestnachweises einen Selbsttest unter Aufsicht unmittelbar vor dem Unterricht durchführen.
    In der Inzidenzstufe 1 ist die Vorlage eines Negativtestnachweises nicht erforderlich.
  5. In der Inzidenzstufe 3 sind in geschlossenen Räumen Masken zu tragen; diese können abgelegt werden, wenn sich alle Teilnehmenden an ihren festen Sitzplätzen befinden.
    Bei Veranstaltungen im Freien besteht keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske.
  6. Weitergehende gesetzliche und behördliche Vorgaben, z. B. gem. § 28 b Infektionsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 oder durch Allgemeinverfügungen der zuständigen Ordnungsbehörden, sind zu beachten.

 

Gremien 

Zulässig sind bei
Inzidenzstufe 3:
Sitzungen von Presbyterien, Kreissynodalvorständen, Kreissynoden und anderen rechtlich vorgesehenen Gremien  mit bis zu zwanzig Personen stattfinden, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden können.
Solche Sitzungen dürfen mit bis zu 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen im Freien stattfinden, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss. In diesem Fall muss vor der Veranstaltung  eine Anzeige und bei mehr als 100 Teilnehmenden die Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts bei der zuständigen Behörde erfolgen.
Die Regelungen zur einfachen Rückverfolgbarkeit und zum Mindestabstand sind bei allen zulässigen Veranstaltungen einzuhalten.
Gemeinsames Singen der Teilnehmenden ist  im Freien zulässig. Dabei ist (mindestens) eine Alltagsmaske zu tragen.
In Kreisen und kreisfreien Städten mit der inzidenzstufe 1 ist auch in geschlossenen Räumen das Singen erlaubt, wenn alle Teilnehmenden über einen Negativtestnachweis (oder Immunisierungsnachweis) verfügen oder alle Teilnehmenden eine Atemschutzmaske(FFP2) tragen oder die Anzahl der Teilnehmenden auf jeweils eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter  Raumfläche begrenzt ist.  Außerdem beträgt der einzuhaltende Mindestabstand zwei Meter.

Zusätzlich zulässig sind bei
Inzidenzstufe 2:
Tagungen auch in geschlossenen Räumen mit bis zu 500 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit.
Die Regelungen zum Mindestabstand sind einzuhalten. an festen Sitzplätzen dürfen die Mindestabstände unterschritten werden, wenn die besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.

Zusätzlich zulässig sind bei
Inzidenzstufe 1:
Tagungen mit bis zu 1000 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit.
In Kreisen und kreisfreien Städten mit der Inzidenzstufe 1 ist auch in geschlossenen Räumen das Singen erlaubt, wenn alle Teilnehmenden über einen Negativtestnachweis (oder Immunisierungsnachweis) verfügen oder alle Teilnehmenden eine Atemschutzmaske(FFP2) tragen oder die Anzahl der Teilnehmenden auf jeweils eine Person pro angefangene zehn Quadratmeter  Raumfläche begrenzt ist.  Außerdem beträgt der einzuhaltende Mindestabstand zwei Meter.

 

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Nordrhein-Westfalen und entsprechende Anlagen

In Nordrhein-Westfalen prüfen Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nachhaltig und signifikant über dem Wert von 100 liegt, über die Corona-Schutz-Verordnung hinausgehende zusätzliche Schutzmaßnahmen, die sich nicht auf schulische Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne der Coronabetreuungsverordnung sowie Kindertageseinrichtungen , Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie besondere Angebote der Kinderbetreuung im Sinne von § 2 der Coronabetreuungsverordnung erstrecken.
https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-04-23_coronabetrvo_vom_23.04.2021.pdf
Sie können diese Maßnahmen im Einvernehmen mit dem zuständigen Ministerium anordnen.
Ebenso können sie, falls die 7-Tages-Inzidenz unter 50 liegt, die nach der Verordnung vorgesehenen Schutzmaßnahmen im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales reduzieren.
Auf Grundlage einer vom Land NRW erlassenen Regionalverordnung kann der Bewegungsradius für Menschen in Gebieten gesondert zu bestimmender Gebietskörperschaften aufgrund eines besonderen, nicht auf eine bestimmte Einrichtung eingrenzbaren Infektionsgeschehens auf 15 km begrenzt werden.

Wichtige Fragen und Antworten zu den Coronaschutzregeln in Nordrhein-Westfalen finden Sie auch unter:
https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus#0a57cfbb

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gilt ab dem 4. Juni 2021 die 22. Corona-Bekämpungsverordnung. Weitere Informatioenen gibt es immer auch auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung. Wichtig ist es bei der Planung und Durchführung kirchlicher Aktivitäten im Zweifel stets beim örtlichen Gesundheitsamt nachzufragen, welche Regelungen gelten.

Private Zusammenkünfte sind auf fünf Personen verschiedener Haushalte beschränkt. Kinder bis einschließlich 14 Jahre sowie vollständig geimpfte und genesene Personen werden nicht mitgezählt. Das gilt auch für Treffen im öffentlichen Raum. Dabei ist zudem ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Zu beachten ist jedoch: Liegt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei mehr als 100, greift die „Notbremse“ des Bundes. Dann gelten beispielsweise Ausgangsbeschränkungen. Alle Infos dazu finden Sie zu Beginn dieser Seite.

Zudem hat die Landesregierung mit der 20. Corona-Verordnung einen Perspektivplan veröffentlicht. Demnach können in der dritten Stufe des Plans ab 2. Juni wieder Jugendfreizeiten mit Übernachtung durchgeführt werden – vorausgesetzt, die 7-Tage-Inzidenz ist stabil unter 100.

 

Bestattungen

Eine konkrete Vorgabe mit Blick auf die Personenzahl gibt es nicht. Trauergottesdienste in Kirchen sind erlaubt, müssen aber nach den Richtlinien für Gottesdienste (EKD-Eckpunktepapier) vorbereitet und durchgeführt werden. Nach der  22. rheinland-pfälzischen Corona-Verordnung dürfen an Trauerfeiern teilnehmen: die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen, dazu Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind, sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, außerdem Personen eines weiteren Hausstands und Personen, die für die Verstorbene oder den Verstorbenen als Betreuungsperson amtlich bestellt oder als Sozialarbeiterin oder Sozialarbeiter betreuend tätig waren. Es dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Platzmindestanforderung von zehn Quadratmetern pro Person bei einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern und ab einer Fläche von 801 Quadratmetern von 20 Quadratmetern pro Person eingehalten wird. Es gilt eine generelle Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (OP- oder FFP2-Masken oder Masken der Standards KN95/N95), auch im Außenbereich.

 

Freizeiten

Ab dem 2. Juni 2021 sind Freizeiten mit Übernachtung unter Auflagen wieder möglich. Die Bestimmungen dazu finden Sie im neuen Hygienekonzept für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in Rheinland-Pfalz .

FAQ zu Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in RLP

 

Gruppen und Kreise

Kirchliche Gruppen und Kreise können unter den allgemeinen Voraussetzungen stattfinden, unter denen sich Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen (s.o.).
Darüber hinaus dürfen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, die nicht den Charakter einer privaten Feier haben, mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Personen unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen stattfinden. Dazu gehören insbesondere die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, die Maskenpflicht, die Kontakterfassung und ein Negativtestnachweis.
Sofern die Personen keine zugewiesenen Plätze haben, dürfen in einem Raum mit einer Fläche von bis zu 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Fläche, bei einer Fläche ab 801 qm höchstens eine Person pro 20 qm Fläche teilnehmen.
Für Veranstaltungen im Freien gelten diese Regeln entsprechend mit der Maßgabe, dass bis zu 250 Personen teilnehmen dürfen und die Testpflicht entfällt.

 

Gremien

Nach § 3 sind neben Gottesdiensten auch Versammlungen der Religions- oder Glaubensgemeinschaften unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen (Abstand, Maskenpflicht, Hygiene usw.) erlaubt, allerdings nur, wenn sie für die Selbstorganisation oder Rechtssetzung erforderlich sind.

 

Jugendarbeit

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de ) veröffentlicht ist, grundsätzlich zulässig. Es gilt im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 165 übersteigt, sind ab dem übernächsten Tag Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit nur als Einzelangebote zulässig.

 

Gottesdienste

Gottesdienste sind weiter möglich. Voraussetzung ist die Beachtung der Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstandsgebots von 1,5 Metern, mit Ausnahme von Personen, die in einem Haushalt leben. Es gilt eine generelle Pflicht zum Tragen von medizinischen Mund-Nasen-Masken (OP-Masken, Masken nach den Standards KN95/N95 oder FFP2-Masken) in Innenräumen. Die Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 der 21. CoBeLVO gilt hingegen laut der Landesregierung nicht bei Freiluftgottesdiensten.

Die bis dato geltende Höchstgrenze von 100 Besucherinnen und Besuchern bei Gottesdiensten gilt seit dem Inkraftreten der 22. Corona-Verordnung am 2. Juni 2021 nicht mehr. Nun gilt: Die Teilnehmendenzahl eines Gottesdienstes ergibt sich aus den Mindestabständen zwischen den Besucherinnen und Besuchern (1,5 Meter in alle Richtungen) im Kirchenraum. Auch dürfen – wie im öffentlichen Raum – bis zu fünf Personen aus fünf unterschiedlichen Haushalten zusammensitzen. Dabei werden Kinder unter 14 Jahren, vollständig Geimpfte und Genesene nicht mitgezählt.

Die 22. Corona-Verordnung bringt zudem Lockerungen für den Bereich Musik im Gottesdienst mit sich. Dazu heißt es in der Begründung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes: „Im Rahmen von Gottesdiensten ist der Gemeindegesang im Freien zulässig. Zudem können in Innenräumen und im Freien musikalische Beiträge kleinerer Ensembles stattfinden. Der Begriff des kleineren Ensembles zeichnet sich ausgehend vom Schutzzweck der Vorschrift – Verringerung des Risikos der Anreicherung von Aerosolen und eine hierdurch begünstigte Infektionsübertragung – durch eine begrenzte Personenanzahl aus. Ganze Orchester oder größere Chöre fallen nicht hierunter. Da in Innenräumen und bei einer Vielzahl singender Personen das Risiko einer Anreicherung von Aerosolen steigt, ist Gemeindegesang in Innenräumen weiterhin untersagt.“ Für Instrumental- und Vokalmusik gilt das Hygienekonzept Musik .

Die Gemeinden müssen sicherstellen, dass Infektionsketten für die Dauer eines Monats rasch und vollständig nachvollzogen werden können. Die Gemeinden sind zur Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gesundheitsamt hinsichtlich der Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen verpflichtet. Nach § 1 Abs. 8 Satz 8 bis 14 der 21. CoBeLVO ist auch eine elektronische Datenerfassung für die Kontaktnachverfolgung unter Beachtung der Vorgaben des Datenschutzes zulässig. Die Anzeigepflicht der Gottesdienste ist gestrichen.

Bei Taufgottesdiensten und bei Trauungen ist beim eigentlichen liturgischen Akt der Taufe bzw. der Trauung ein Mundschutz zu tragen. Auch die Taufeltern und Patinnen sowie Paten bzw. das Brautpaar sollten in diesem Moment einen Mundschutz tragen.

Kirchenmusik

Der Probenbetrieb der Breitenund Laienkultur ist unter Wahrung der Kontaktbeschränkung nach § 2 Abs. 1 zulässig. In geschlossenen Räumen gilt die Testpflicht nach § 1 Abs. 9. Im Freien ist der Probenbetrieb für Gruppen von bis zu 25 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Person über 14 Jahre zulässig; es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Darüber hinaus sind Proben im Freien auch bei Anwesenheit einer anleitenden Person in einer Gruppe von maximal zehn weiteren teilnehmenden Personen aus verschiedenen Hausständen möglich. Geimpfte und genesene werden nicht mitgezählt. Es gilt, das Hygienekonzept Musik zu beachten. Auftritte der Breiten- und Laienkultur sind untersagt. Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung von professionellen Kulturangeboten sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

 

Konfirmandenarbeit

In der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz heißt es zu Konfirmandenarbeit:

„Veranstaltungen und Unterricht zur Vorbereitung auf Kommunion, Konfirmation, Firmung oder vergleichbare Anlässe sind in Präsenzform zulässig. Es gelten das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1, im Innenbereich die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist, und die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. Gemeinsames Singen ist nur im Freien zulässig.“

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Kulturpädagogik, das auf der Internetseite der Landesregierung (www.corona.rlp.de) veröffentlicht ist, grundsätzlich zulässig. Es gilt im Innenbereich grundsätzlich die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 165 übersteigt, sind ab dem übernächsten Tag Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit nur als Einzelangebote zulässig.

 

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

22. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Saarland

Im Saarland gilt seit dem 4. Juni 2021 eine angepasste Corona-Verordnung , die auf der Corona-Sonderseite der Landesregierung veröffentlicht ist. Demnach sind private Treffen mit bis zu fünf Personen erlaubt. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt, ebenso wie Personen, die eine Immunisierung durch Impfung (mindestens zwei Wochen und ein Tag nach der vollständigen Impfung) oder Genesung nachweisen können. Im Freien dürfen sich bis zu zehn Personen treffen, sofern alle Teilnehmenden einen negativen Test vorweisen können. Ab dem 11. Juni ist ein solcher Test nicht mehr erforderlich. Darüber hinaus gilt nach wie vor das Saarland-Modell , solange die 7-Tage-Inzidenz stabil bei unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt. Liegt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei mehr als 100, greift die seit dem 23. April geltende „Notbremse“. Alle Infos zur Bundesnotbremse finden Sie zu Beginn dieser Seite.

Bestattungen

Für Bestattungen gelten die gleichen Grundsätze wie bei den allgemeinen Kontaktbeschränkungen für Veranstaltungen im Saarland: Bis zu zehn Personen sind im Außenbereich erlaubt. Darüber hinaus können Ausnahmegenehmigungen von der Ortspolizeibehörde erteilet werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Im Bedarfsfall sollte dazu mit der örtlichen Verwaltung Kontakt aufgenommen werden. Immer aber gilt: Unter den an einer Bestattung teilnehmenden Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, eine Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet werden. Für Trauerfeiern gelten dieselben Regeln wie für Gottesdienste.

Freizeiten

Um den Veranstaltern Planungssicherheit einzuräumen, können in den Sommerferien Ferienfreizeiten mit einer Gruppengröße von bis zu 20 Kindern zuzüglich Betreuungspersonal durchgeführt werden. Vorrausetzung zur Durchführung sind ein negativer Testnachweis bei Anreise sowie ein erneuter Testnachweis alle 48 Stunden (analog Hotelbetrieb).

Gruppen und Kreise

Im Saarland sind Ansammlungen von mehr als zehn Personen verboten. Aber Veranstaltungen, zu denen nicht mehr als zehn Personen zu erwarten sind, können stattfinden. Sie sind der Ortspolizeibehörde zu melden und es muss die vollständige Nachverfolgbarkeit gewährleistet sein. Gruppen und Kreise, zu denen nicht mehr als zehn Personen zu erwarten sind, dürfen also stattfinden. Außer zwischen Angehörigen des familiären Bezugskreises und den Angehörigen eines weiteren bestimmbaren Haushalts ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu wahren. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen, auch an festen Plätzen, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Der Betrieb von Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbarer Einrichtungen und Angebote ist gestattet (§ 8b). § 8 Satz 1 bis 4 gilt entsprechend den spezifischen Anforderungen der Sozial- und Jugendhilfe.  Jugendarbeit ist demnach unter bestimmten Voraussetzungen (Infektionsschutz- und Hygienekonzept, Abstandsregeln, Kontaktnachverfolgbarkeit, Arbeitsschutz usw.) möglich. Weitere Informationen zur Jugendarbeit in Zeiten von Corona gibt es auf der Seite der Evangelischen Jugend im Rheinland .

Gottesdienste

Gottesdienste und gemeinsame Gebete sind unter freiem Himmel und in Kirchen sowie in sonstigen Räumlichkeiten zulässig, wenn die aus Infektionsschutzgründen gebotene Begrenzung der Teilnehmerzahl, die Abstandsregeln sowie die besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen gewährleistet sind. Dazu zählen vor allem die Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Masken, Masken nach den Standards KN95/N95 oder FFP2-Masken) unter freiem Himmel und in Innenräumen während des Gottesdienstes und somit auch am Sitzplatz. Die Betretungsbeschränkungen gelten für Gottesdienste nicht.

Seit dem 24. Mai müssen Gottesdienste und Gebete mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht mehr bei der Ortspolizeibehörde angemeldet werden. Weiterhin gilt, dass die Teilnehmerzahl nach Maßgabe des Mindestabstands gewährleistet sowie besondere Schutz- und Hygienemaßnahmen getroffen werden müssen.

Die Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung ist bei Gottesdiensten – anders als bei Bestattungen – nicht notwendig. Das hat die Landesregierung durch eine Änderung des „Gesetzes zur Kontaktnachverfolgung im Rahmen der Corona-Pandemie“ am 11. November 2020 beschlossen und diese neue Regelung auch in die aktuell geltende Verordnung aufgenommen.

Das Auftreten kleiner Musikensembles ist unter Beachtung der Hygieneregelungen in Gottesdiensten möglich. Gemeindegesang ist auf Basis der aktuellen Rechtsverordnung vom 10. Juni wieder erlaubt –  mit Maske und unter Einhaltung der Abstandsregeln. Der Passus, der den Gemeindegesang bisher verboten hatte, ist gestrichen.

Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Kirchenmusik

Kirchenkonzerte sind als Veranstaltungen wieder in einem gewissen Rahmen möglich, denn Veranstaltungen, zu denen unter freiem Himmel nicht mehr als 250 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig und in geschlossenen Räumen nicht mehr als 100 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig zu erwarten sind, können unter der Bedingung der Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests der Besucherinnen und Besucher stattfinden. Dabei müssen Veranstaltungen mit mehr als 20 anwesenden Personen unter Angabe des Veranstalters der Ortspolizeibehörde gemeldet werden. Der Veranstalter muss Maßnahmen zur Nachverfolgbarkeit  treffen und den Infektionsschutz beachten. Der Mindestabstand  ist bei allen Veranstaltungen und Zusammenkünften wo immer möglich einzuhalten.

Veranstaltungen und Zusammenkünfte mit einer höheren Personenzahl sind nur dann zulässig, wenn für deren Durchführung ein dringendes und unabweisbares rechtliches oder tatsächliches Bedürfnis besteht. Darüber hinaus kann die zuständige Ortspolizeibehörde in besonders begründeten Fällen auf Antrag eine höhere Personenzahl zulassen. Bei Kirchenkonzerten, bei denen mehr als 100 Personen erwartet werden,  ist also ein Antrag zu stellen.

Gemäß § 7 Abs.6 Nr. 6 VOCP sind geeignete, kontaktfreie Angebote zur kulturellen Betätigung in Gruppen im Außenbereich durch darauf ausgerichtete Einrichtungen zulässig. Das heißt: Kirchenchöre dürfen ab dem 24. Mai 2021 wieder im Freien proben. Hierbei sind die Vorgaben des entsprechenden Hygienerahmenkonzepts zu beachten. Weitere Details bietet die Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren

Konfirmandenarbeit

Die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden ist eine Form der freien Religionsausübung. Den Gemeinden wird empfohlen, vor Ort mit allen Beteiligten (Konfirmandinnen und Konfirmanden, Eltern/Sorgeberechtigte der Konfirmandinnen und Konfirmanden, Gruppenleitungen in der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium) abzustimmen, in welcher Form es wieder präsente Formate der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit geben kann. Letztlich entscheidet das Presbyterium. Die Regelungen für die Kinder- und Jugendarbeit können dabei eine Orientierung geben, welche Formen der Zusammenkunft angeboten werden können.

Sofern präsente Formate geplant werden, muss dazu ein Hygienekonzept entwickelt werden, welches sich an den Bestimmungen im jeweiligen Bundesland zu orientieren hat. Diese sind z. Z. wie folgt:

Der Betrieb von Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbarer Einrichtungen und Angebote ist gestattet (§ 8b). § 8 Satz 1 bis 4 gilt entsprechend den spezifischen Anforderungen der Sozial- und Jugendhilfe.  Jugendarbeit ist demnach unter bestimmten Voraussetzungen (Infektionsschutz- und Hygienekonzept, Abstandsregeln, Kontaktnachverfolgbarkeit, Arbeitsschutz usw.) möglich.

Gremien

Das Selbstbestimmungsrecht von Körperschaften des öffentlichen Rechts bleibt unberührt. Deshalb können sich verfassungsgemäße Gremien wie Presbyterien, Kreissynodalvorstände und Synoden auch mit mehr als zehn Personen treffen. Es muss aber der Mindestabstand eingehalten werden und es ist die Nachverfolgbarkeit zu gewährleisten. Außerdem sind weitere veranstaltungsspezifische Hygienemaßnahmen umzusetzen.

Schulen

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Saarland

Hessen

In geschlossenen Räumen sind Zusammenkünfte, Veranstaltungen und Angebote weiterhin nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde sowie unter Einhaltung strenger Auflagen möglich. Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nach der hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 17. Mai nur im Kreis der Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet; diese Beschränkung gilt nicht für Aufenthalte, an denen ausschließlich geimpfte oder genesene Personen teilnehmen, im Übrigen zählen diese Personen bei Aufenthalten nicht mit. Private Zusammenkünfte außerhalb von privaten Wohnräumen sind im Kreis der Personen, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum gestattet ist, zulässig.

Es sind die jeweils örtlich geltenden Vorschriften zu beachten! Liegt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei mehr als 100, greift die seit dem 23. April geltende „Notbremse“. Alle Infos dazu finden Sie zu Beginn dieser Seite.

In Landkreisen und kreisfreien Städten die an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner unterschreiten, finden die Landesregelungen Anwendung. In diesen Gebieten werden unter Berücksichtigung des Infektionsrisikos Öffnungen – vornehmlich im Freien und unter strengen Auflagen – umgesetzt. In einem zweiten Schritt können weitere Öffnungen für Landkreise und kreisfreie Städte verantwortet werden, die, nachdem sie aus der Bundesnotbremse gefallen sind, weitere 14 aufeinanderfolgende Tage unter 100 oder an weiteren fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 50 liegen.

Zusammenkünfte, Veranstaltungen sowie Kulturangebote sind im Freien zulässig, wenn strenge Auflagen erfüllt werden und insbesondere eine Beschränkung der Zahl nicht geimpfter oder genesener Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf maximal 100 erfolgt. Vollständig Geimpfte und Genesene werden dabei nicht mitgerechnet. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dürfen nur mit einem Negativnachweis eingelassen werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss eingehalten werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Es herrscht Maskenpflicht. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind möglichst elektronisch zu erfassen und für einen Monat aufzubewahren, danach zu vernichten. Die Veranstalterinnen und Veranstalter müssen ein geeignetes Hygienekonzept erarbeiten, umsetzen und die Einhaltung überwachen. Die zuständige Behörde kann ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl gestatten. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Gestattung.


Bestattungen

Trauergottesdienste sind wie alle übrigen Gottesdienste unter den Bedingungen des EKD-Eckpunktepapiers weiter möglich. Während des Gottesdienstes muss für Belüftung gesorgt werden, ebenfalls nach dem Gottesdienst (mindestens 30 Minuten). Außerdem muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden können, sofern keine Trennvorrichtungen vorhanden sind. Es dürfen keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht zu einem Hausstand gehören, entgegengenommen und weitergereicht werden. Die Daten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen (möglichst elektronisch) erfasst werden, um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen. Am Grab gelten die örtlichen Bestimmungen der Kommunen.

Auch während des Trauergottesdienstes müssen als Mund-Nasen-Bedeckung medizinische Masken getragen werden (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95). Pfarrerinnen und Pfarrer, Liturgen und andere am Gottesdienst Beteiligten sind, sofern der notwendige Mindestabstand eingehalten wird, für die Dauer der Zeremonie von der Maskenpflicht befreit. Eine verbindliche Obergrenze für die Teilnehmerzahlen sieht die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung nicht vor.

Zusammenkünfte von mehr als zehn Personen sind dem zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage vor der Zusammenkunft anzuzeigen; dies gilt nicht, wenn eine generelle Absprache mit den zuständigen Behörden bereits getroffen wurde. Diese Regelung gilt grundsätzlich auch für Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten. Eine Bestattung oder Trauerfeierlichkeit muss also spätestens zwei Werktage zuvor beim zuständigen Ordnungsamt angezeigt werden. Verantwortlich dafür sind die Angehörigen  bzw. die Bestatter. Generelle Absprachen sind außerhalb von Religionsgemeinschaften nicht vorstellbar. Da für jede Trauerfeier die jeweiligen Angehörigen verantwortlich sind, ist eine generelle Absprache für Trauerfeierlichkeiten nicht möglich.

Für die Fälle, dass aufgrund von Glaubensregelungen die Bestattungsfrist verkürzt wird, kann auch die Anzeigefrist beim zuständigen Ordnungsamt entsprechend verkürzt werden.


Freizeiten

Übernachtungsangebote sind zulässig, wenn in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen (wie Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze) die Übernachtungskapazitäten nur zu 60 Prozent ausgelastet werden. Die Begrenzung der Kapazitäten dient in einem ersten Öffnungsschritt der verstärkten Sicherstellung der dauerhaften Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.


Gruppen und Kreise

Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nach der hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 17. Mai nur im Kreis der Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet; diese Beschränkung gilt nicht für Aufenthalte, an denen ausschließlich geimpfte oder genesene Personen teilnehmen, im Übrigen zählen diese Personen bei Aufenthalten nicht mit. In geschlossenen Räumen sind Zusammenkünfte, Veranstaltungen und Angebote weiterhin nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde sowie unter Einhaltung strenger Auflagen möglich. Private Zusammenkünfte außerhalb von privaten Wohnräumen sind im Kreis der Personen, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum gestattet ist, zulässig. Diese Rahmenbedingungen gelten auch für gemeindliche Gruppen und Kreise.

 

Jugendarbeit:

Für die Kinder- und Jugendarbeit in Hessen gilt ab dem 29. Mai 2021 ein differenzierter Stufenplan. Die Bundesnotbremse gilt weiter bei einer Landkreis-/Stadt-Inzidenz über 100. Bei einer Inzidenz unter 100 treten Regelungen in zwei Stufen in Kraft. Ab der Stufe 1 (Inzidenz 5 Werktage unter 100) sind wieder Angebote mit Übernachtungen und Veranstaltungen möglich. In Stufe 2 (Inzidenz weitere 14 Tage unter 100) folgen weitere Lockerungen. Informationen dazu erhalten Sie auf der Homepage des Hessischen Jugendrings https://www.hessischer-jugendring.de/corona/allgemeine-hinweise-fuer-die-jugendarbeit-in-hessen

Gottesdienste

Präsenzgottesdienste aus allen Anlässen sind wie alle Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten zulässig, wenn von Besucherinnen und Besuchern auch während des Gottesdienstes medizinische Masken (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95) als Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden  und wenn

  1. der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
  2. keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
  3. Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur möglichen Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter (möglichst elektronisch) erfasst werden; diese müssen die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn der Zusammenkunft, Trauerfeierlichkeit oder Bestattung geschützt vor Dritten für die Behörden aufbewahren und ihnen bei bestätigter Infektion mindestens einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers zur Verfügung stellen sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist löschen oder vernichten,
  4. geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden und
  5. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind.

Sofern der Gottesdienst eine Auslastung der räumlichen Kapazitäten erwarten lässt, soll die Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung erfolgen. Auch für Gottesdienste gilt nun die Regel wie für alle Aufenthalte im öffentlichen Raum: Aufenthalte sind nur im Kreis des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit. Das kann zu einer Erhöhung der Teilnehmendenzahl in den Gottesdiensten führen.

Zur Ermöglichung von Kontrollen müssen grundsätzlich zwar größere Zusammenkünfte dem zuständigen Ordnungsamt angezeigt werden. Einer solchen Anzeige bedarf es aber nicht, wenn eine generelle Absprache mit den zuständigen Behörden bereits getroffen wurde, wie dies etwa bei den gut funktionierenden Absprachen und Selbstverpflichtungen der Religionsgemeinschaften der Fall ist. Es besteht für die Gottesdienste in Gemeinden der evangelischen Landeskirchen in Hessen also keine Anzeigepflicht gegenüber den Ordnungsämtern.

Pfarrerinnen und Pfarrer, Liturgen und andere am Gottesdienst Beteiligten sind von der Pflicht des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit.

Gemeindegesang ist im Freien wieder möglich, im Innenraum bleibt er untersagt.

Das Landeskirchenamt empfiehlt zudem die Beachtung der Punkte 1 bis 8 unter „Gottesdienste“ in Nordrhein-Westfalen.

Die höchste Stufe des hessischen Eskalationskonzepts gilt ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage. Ein solcher Inzidenzwert hat dann die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre zwischen 21 Uhr und 5 Uhr früh zur Folge. Die „Teilnahme an Gottesdiensten zu besonderen religiösen Anlässen“ gilt aber als Ausnahme. Gleichwohl wird den Gemeinden empfohlen, ab einer Inzidenz von 200 auf Präsenzgottesdienste zu verzichten.


Kirchenmusik

Zusammenkünfte sind im Grundsatz nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörden möglich. Nach den aktuellen Auslegungshinweisen zählen Chorproben und Aufführungen nicht dazu. Für Berufsmusikerinnen und Berufsmusiker sowie die Besucher von Musikakademien gelten gesonderte Regelungen für den Probenbetrieb entsprechend der Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft für die Branche Bühnen und Studios.

Übersicht über die Rechtsgrundlagen zum Musizieren


Konfirmandenarbeit

 Die Arbeit mit Konfirmandinnen und Konfirmanden ist eine Form der freien Religionsausübung. Den Gemeinden wird empfohlen, vor Ort mit allen Beteiligten (Konfirmandinnen und Konfirmanden, Eltern/Sorgeberechtigte der Konfirmandinnen und Konfirmanden, Gruppenleitungen in der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium) abzustimmen, in welcher Form es wieder präsente Formate der Konfirmandinnen- und Konfirmandenarbeit geben kann. Letztlich entscheidet das Presbyterium. Die Regelungen für die Kinder- und Jugendarbeit können dabei eine Orientierung geben, welche Formen der Zusammenkunft angeboten werden können.

Sofern präsente Formate geplant werden, muss dazu ein Hygienekonzept entwickelt werden, welches sich an den Bestimmungen im jeweiligen Bundesland zu orientieren hat. Diese sind z. Z. wie folgt:

Für die Kinder- und Jugendarbeit in Hessen gilt ab dem 29. Mai 2021 ein differenzierter Stufenplan. Die Bundesnotbremse gilt weiter bei einer Landkreis-/Stadt-Inzidenz über 100. Bei einer Inzidenz unter 100 treten Regelungen in zwei Stufen in Kraft.

Ab der Stufe 1 (Inzidenz 5 Werktage unter 100) sind wieder Angebote mit Übernachtungen und Veranstaltungen möglich.

In Stufe 2 (Inzidenz weitere 14 Tage unter 100) folgen weitere Lockerungen.

Informationen dazu erhalten Sie auf der Homepage des Hessischen Jugendrings https://www.hessischer-jugendring.de/corona/allgemeine-hinweise-fuer-die-jugendarbeit-in-hessen

Bei außerschulischen Bildungsangeboten nach § 5 müssen die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden.

 

Gremien

Zusammenkünfte von Personen, die aus  dienstlichen Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, sowie Sitzungen körperschaftlicher Kollegialorgane sind von den Beschränkungen und Verboten zu Zusammenkünften nicht betroffen. Dienstbesprechungen und Presbyteriumssitzungen können also grundsätzlich weiterhin in Präsenzform stattfinden.

Für den Bereich Schulen beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Schulbetrieb

Hygiene

Corona-Schutzverordnung Hessen

Ab einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 sieht das hessische Eskalationskonzept die Einschränkung des Bewegungsradius auf den Umkreis von 15 km des Wohnortes (politische Gemeinde) für tagestouristische Ausflüge vor.